Pressemeldung Nr. 104 vom

Wahlalter 16 Anja Piel: Ausbildung mit 16 ist ok, aber fürs Wählen soll es noch nicht reichen?

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Darum geht’s

Wie die NOZ gestern (22. August 2017) berichtete, können allein im Landkreis Osnabrück durch die vorgezogene Wahl fast 1000 erstmalige Wählerinnen und Wähler nicht zur Wahl gehen. Hochgerechnet auf die sechs Millionen niedersächsischen Wahlberechtigten wären dies über 10.000 Erstwählerinnen und Erstwähler, die am 15. Oktober nicht wählen können. Die Berichterstattung wirft die Frage nach einer Absenkung des Wahlalters erneut auf.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende

„Wir hatten die Weichen schon im Landtag gestellt, damit das Wahlalter 16 nicht nur bei der Kommunalwahl, sondern auch bei Landtagswahl gilt. Allein am Widerstand der CDU ist die Absenkung des Wahlalters vorerst gescheitert. Arbeiten oder Biertrinken mit 16 ist Konsens, aber fürs Wählen soll es noch nicht reichen? Das passt absolut nicht zusammen!“

„Demokratie und Politik brauchen junge Impulse und damit wird es auch zu einer Voraussetzung für Gerechtigkeit, dass Jugendliche bei wichtigen politischen Fragen unserer Gesellschaft beteiligt werden und ihnen das Recht zu wählen eingeräumt wird.“

„Rund um Niedersachsen macht man bereits gute Erfahrungen mit dem Wahlalter 16. Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg und Brandenburg zeigen bereits, dass es funktioniert. Ich sehe den nächsten Niedersächsischen Landtag ganz klar in der Pflicht nachzuholen, was bisher mit der CDU nicht machbar ist.“

Zum Hintergrund

Eigentlich sollte in Niedersachsen erst im Januar 2018 gewählt werden. Da die Landtagswahl jetzt aber schon am 15. Oktober 2017 stattfindet, dürfen alle Jugendlichen, die zwischen Oktober und Januar 18 Jahre alt werden, nicht wählen. Die grüne Landtagsfraktion hat zum Wahlalter 16 ein Online-Spezial.

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