Statement:Absage von Besuchergruppen ist richtig – Kernaufgaben des Landtags müssen trotz Corona sichergestellt sein
Die Absage der Besuchergruppen kann Kontaktwege und damit mögliche Infektionswege für den Corona-Virus reduzieren. Sie ist nur mit geringen Einschränkungen verbunden. Die Kernarbeit des Landesparlamentes, insbesondere eine demokratische Kontrolle der Landesregierung muss aufrecht erhalten bleiben.
Landtagspräsidentin Andretta hat empfohlen, vorerst alle Besuchergruppen des Landtages abzusagen. Die Grünen begrüßen diese Maßnahme. Allerdings muss beim Abwägen weiterer Schutzmaßnahmen die Kernarbeit des Landtages aus Sicht der Grünen-Fraktion aufrecht erhalten bleiben.
Helge Limburg, Parlamentarischer Geschäftsführer:
Die Absage der Besuchergruppen kann Kontaktwege und damit mögliche Infektionswege für den Corona-Virus reduzieren. Sie ist nur mit geringen Einschränkungen verbunden. Die Besuche können später nachgeholt werden. Von daher begrüßen wir diese Maßnahme. Besuchergruppen bleiben ein wichtiges Element der Transparenz und Bürgernähe des Landtages. Insofern freuen wir uns, die Gruppen sobald wie möglich im Landtag begrüßen zu dürfen. Für weitere Schutzmaßnahmen im Landtag gegen den Corona-Virus muss gelten: Die Kernarbeit des Landesparlamentes, insbesondere eine demokratische Kontrolle der Landesregierung muss aufrecht erhalten bleiben.