Pressemeldungen

Statement zum Fischereidialog:Grüne: Küstenfischerei im Wandel – gemeinsam Perspektiven schaffen

Wir begrüßen sehr, dass die rot-grüne Landesregierung den Weg eingeschlagen hat, einen möglichst umfassenden Fischereidialog zu initiieren.

Statement:Grüne: Die Zukunftsfähigkeit des Landes weiterhin im Blick

Grant Hendrik Tonne bringt für das Amt des Wirtschafts- und Verkehrsministers das mit, was es braucht: große politische Erfahrung und den Willen zu gestalten. Wir Grüne wollen auch mit einem neuen Wirtschaftsminister am Ziel arbeiten, Niedersachsen und seine Unternehmen zukunftsfähig, sozial gerecht und klimaneutral aufzustellen.

Statement:Grüne: Bei Atommüll-Zwischenlagern müssen aktuelle Gefahren durch Terrorismus und Kriegshandlungen künftig eine größere Rolle spielen – Flugverbotszone für Gorleben

Es braucht dringend neue Sicherheitserwägungen. In künftige Entscheidungen zur Zwischenlagerung müssen aktuelle Gefahren durch Terrorismus und Kriegshandlungen unbedingt einbezogen werden. Dies gilt etwa auch für Drohnenattacken aus der Luft. Bisher sind die Castoren und der hochradioaktive Atommüll in Gorleben und anderen Zwischenlager-Standorten im Hinblick auf diese neuen Gefahren nicht ausreichend gesichert.

Statement:Grüne: Weitere zügige Ermittlungen im Interesse der Angehörigen, der Oldenburger Stadtgesellschaft und der Polizei

Sowohl der Tod eines so jungen Menschen als auch und gerade die Umstände seines Todes erschüttern mich zutiefst. Der Familie, den Angehörigen und Freunden spreche ich mein tief empfundenes Mitgefühl und mein Beileid aus. In diesen dunklen Stunden und Tagen wünschen wir ihnen Beistand, Kraft und Solidarität ihrer Mitmenschen.

Statement:Grüne: Lückenlose Aufklärung des Polizeieinsatzes in Oldenburg ist dringend nötig

Mein tief empfundenes Mitgefühl gilt der Familie des Opfers, seinen Freund*innen und allen, die ihm nahestanden. Der Verlust dieses jungen Menschen ist tragisch – und die Umstände seines Todes werfen viele Fragen auf.

Statement:Grüne: Die Vorwürfe der CDU sind konstruiert und abstrus

Die haltlosen Vorwürfe der CDU legen die große Verzweiflung bloß, gegen die Landesregierung keine politischen Punkte machen zu können. Carina Hermanns Vorhaltungen gegen das Kultusministerium sind vollkommen an den Haaren herbeigezogen.

80. Jahrestag der Befreiung des KZ Bergen-Belsen: Grüne: Nie wieder ist jetzt – dafür braucht es unsere Wachsamkeit!

Der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers ist so viel mehr als ein Tag des Erinnerns. Er ist Mahnung und Auftrag an uns alle, uns gegen Menschenverachtung, Ausgrenzung, Hass und Vergessen einzusetzen.

Statement:Grüne: Mehr Schutz für Kinder durch Cannabis-Verordnung

Seit dem 1. April 2024 sind Konsum, Eigenanbau und Besitz bestimmter Mengen Cannabis erlaubt.

Statement:Grüne: Neues Raumordnungsprogramm sichert Zukunft und schützt das Klima

Mit dem neuen Raumordnungsprogramm sichert die rot-grüne Landesregierung die Zukunftschancen für Niedersachsen. Die fortschreitende Klimakrise erfordert einen sparsamen und bewussten Umgang mit den knappen Flächen. Klima-, Hochwasser- und Naturschutz haben deswegen eine sehr hohe Priorität für uns.

Statement:Grüne: Mentale Gesundheit von jungen Menschen in den Mittelpunkt rücken

In einer Zeit, in der globale Krisen, gesellschaftliche Umbrüche und unsichere Zukunftsaussichten das Aufwachsen junger Menschen zunehmend belasten, ist die Förderung der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen dringlicher denn je.