Pressemeldung Nr. 83 vom

Mit dem Dienstrad zur Arbeit Detlev Schulz-Hendel: Niedersachsen soll umweltbewusste Mobilität der Landesbediensteten fördern

GRÜNE Abgeordnete bei einer Aktion mit Fahrrädern vor dem Landtag. Die Fraktion verfügt derzeit über 5 Dienstfahrräder.

Darum geht’s 

Die Grüne Landtagsfraktion fordert die Landesregierung mit einem Antrag auf, umweltfreundliche Mobilität zu fördern: Beamt*innen und Richter*innen des Landes sollen geleaste Dienstfahrräder im Rahmen einer Entgeltumwandlung zur privaten Nutzung überlassen werden.

Das sagen die Grünen 

Detlev Schulz-Hendel, verkehrspolitischer Sprecher

„Radfahren ist gesund, klimafreundlich und trägt zur Entlastung des Verkehrs bei. Neben den vielen anderen Maßnahmen, mit denen wir in Niedersachsen den Radverkehr fördern wollen, soll nun eine weitere Säule hinzukommen: In der Privatwirtschaft unterstützen immer mehr Arbeitgeber*innen ihre Beschäftigten, vom Auto aufs Fahrrad umzusteigen. Wir finden, dass auch das Land Niedersachsen seinen Bediensteten eine gesunde und umweltbewusste Mobilität nicht vorenthalten darf und fordern, dass das Land Dienstfahrräder ermöglichen muss.

Während Niedersachsen für seine Beamte das Besoldungsrecht direkt ändern und damit die Voraussetzung für das freiwillige Angebot Dienstrad schaffen kann, laufen die Gespräche für die Angestellten des Landes über die Tarifpartner. Hier erwarten wir, dass sich Niedersachsen zusammen mit den anderen Bundesländern dafür einsetzt, dass die Tarifpartner gemeinsam den Weg frei machen, um auch Angestellten im Öffentlichen Dienst das Dienstradleasing zu ermöglichen.“

Zum Hintergrund

Der Gesetzgeber hat seit 2012 Möglichkeiten für Arbeitgeber*innen geschaffen, ihren Mitarbeiter*innen Diensträder anzubieten, die sie auch privat bzw. ausschließlich privat nutzen können. Firmen schließen dabei mit Leasing-Anbietern Verträge ab und stellen in der Regel ihren Beschäftigten die Räder im Rahmen einer Entgeltumwandlung zur Verfügung. Durch die steuerliche Förderung sparen Beschäftigte gegenüber dem Privatkauf eines Fahrrades Geld. Mit Baden-Württemberg und Hamburg wollen jetzt auch zwei Bundesländer das Finanzierungsmodell nutzen und den Landesbediensteten Diensträder anbieten.

Studien belegen, dass Fahrradfahren die Gesundheit fördert und Radfahrer*innen wesentlich weniger wegen Krankheit ausfallen. Mittlerweile sind mehr als 250.000 Diensträder, darunter auch Pedelecs und E-Bikes, auf deutschen Straßen unterwegs.

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