Pressemeldung Nr. 26 vom

Fraktionsklausur Anja Piel: Europa sozial und ökologisch gestalten

Darum geht’s

Die Grüne Landtagsfraktion hat sich zwei Tage zur Klausursitzung in Leer getroffen. Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Europa-Wahl und die niedersächsische Europa-Politik. Festgehalten wurden die Beschlüsse und Forderungen an die Landesregierung in einer gemeinsam verabschiedeten Resolution.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende

„Unsicherheit und Entfremdung setzen wir die Idee eines Europas entgegen, das sozialer ist und in dem das Miteinander gelebt wird. Dafür braucht es eine demokratische und handlungsfähige EU mit einem starken Parlament. Es braucht eine Sicherheitspolitik, die auf Bürgerrechte statt auf Angstmachen und Populismus setzt. Und es braucht eine europäische Politik, die globale Herausforderungen annimmt: Aus der Klimakrise führt nur eine EU-weite ökologische Wende, mehr Naturschutz und der europaweite Atom- und Kohleausstieg. Wenn jeder sein eigenes Süppchen kocht, wird das nichts.“

„Demokratie heißt auch, seine Stimme zu erheben und für sein Recht und seine Zukunft zu kämpfen. Wir stehen an der Seite der jungen Menschen, die jeden Freitag auf die Straße gehen. Warum dürfen sie am Wahlsonntag nicht auch für ihre Interessen eintreten? Während die jungen Menschen wissen, was auf dem Spiel steht, blockieren SPD und CDU in Niedersachsen wichtige Gesetze für mehr Klimaschutz und liefern statt Taten nur leere Ankündigungen. Die Jugend ernstzunehmen sieht anders aus.“

Zum Hintergrund

Mehr zu den Beschlüssen und unseren Forderungen unter www.gltn.de/europa

Zurück zum Pressearchiv