Statement Julia Willie Hamburg zum massiven Vorgehen der AfD gegen kritisches Theater an einer Osnabrücker Schule

Die AfD zeigt einmal mehr ihr wahres Gesicht: Sie kann Demokratie nur schwer ertragen und reagiert bei Kritik mit Einschüchterungen und Übergriffen auf die Meinungsfreiheit. Ein Theaterstück, das sich kritisch mit Äußerungen der AfD auseinandersetzt, darf selbstverständlich provozieren und so zu Diskussionen anregen.

Statement Grüne zur ersten Online-Petition "Römerlager statt Kiesabbau"

Minister Thümler muss endlich dem Kulturschatz Römerlager Vorrang vor dem schnöden Kiesabbau geben. Es wäre unerträglich, wenn diese wichtige und bestens erhaltene Lagerstätte von einst 20.000 Legionären dem Kiesbagger zum Opfer fallen würde.

Statementq Eva Viehoff zur Kulturförderung

„Die Anhörung hat deutlich gezeigt, wie vielfältig, engagiert und wichtig die Kulturarbeit in Niedersachsen ist. Daher muss sie finanziell so ausgestattet werden, dass sie in ihrer ganzen Breite handlungsfähig bleibt und abgesichert wird. Die Kulturförderung braucht einen festen Platz im Haushalt der GroKo, sie muss verstetigt und dynamisiert werden."

Statement Julia Hamburg zur Situation an den BBS

„Die SPD geführte Landesregierung ist gerade dabei, ihr bestes Pferd totzureiten. Seit Jahren ist die Personalsituation an berufsbildenden Schulen unzureichend.“

Pressemeldung Nr. 25 vom

Absurdes Theater zur Marienburg Landesregierung soll endlich Fakten vorlegen

Es ist schon ein wenig seltsam, dass der Wissenschaftsminister ein Gutachten in Auftrag gibt, um persönliche Streitigkeiten zwischen Familienmitgliedern zu klären. Das ist keine Landesaufgabe und widerspricht auch eigenen erklärten Absichten der Landesregierung.

Statement Eva Viehoff zu Digitalisierungsprofessuren

„Wissenschaftsminister Thümler hat es versäumt die notwendigen Mittel für die Digitalisierungsprofessuren im Landeshaushalt zu verankern und betreibt mit der heute vorgestellten Ausschreibung nun Flickschusterei.“

Statement Stefan Wenzel zur Marienburg

„Die Argumente von Minister Thümler überzeugen nicht. Die Notwendigkeit, Kulturdenkmale zu schützen ist unstrittig. Dafür ist laut Denkmalschutzgesetz aber in erster Linie der Eigentümer verantwortlich.“

Statement Eva Viehoff zur Marienburg

„In der heutigen Unterrichtung konnte Minister Thümler die undurchsichtige Struktur der Übernahme und Finanzierung der Marienburg nicht erhellen.“

Statement Anja Piel zu den Kürzungen im Kulturbereich

Wir weisen die dreiste Behauptung der CDU-Fraktion, die Grünen hätten die katastrophale Situation im Kulturbereich verursacht, zurück. Dies ist nichts anderes als der durchsichtige Versuch, von Kürzungen und falschen Versprechungen der GroKo abzulenken.

Pressemeldung Nr. 156 vom

Theater im Landtag um Theater Anja Piel: GroKo drückt sich vor Debatte zu #rettedeintheater

Die GroKo verspricht seit der Regierungsübernahme mehr Fördermittel für Kultur, im Haushaltsentwurf ist aber dafür kein einziger Euro zu finden. Es wird teilweise sogar gekürzt. Klarer kann man Wahlversprechen und Koalitionsverträge nicht brechen.