Statement Anja Piel zur Debatte um Diesel-Fahrverbote und Grenzwerte

Der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm gilt unverändert und muss eingehalten werden – auch in Deutschland. Und das funktioniert eben nur, wenn die Autoindustrie endlich zu Hardware-Nachrüstungen verpflichtet wird. Sonst drohen weiterhin gerichtlich angeordnete Fahrverbote.

Pressemeldung Nr. 18 vom

Radverkehr in Niedersachsen Detlev Schulz-Hendel: Fahrradmobilitätskonzept darf nicht im Giftschrank verschwinden

Seit Juni 2018 liegt dem Verkehrsministerium ein Konzept vor, das von einem Runden Tisch Fahrradmobilität entwickelt wurde. Seither geschieht nichts - die Landesregierung hat weder Geld im Haushalt für die Umsetzung von Maßnahmen bereitgestellt noch hat sie bislang ein einziges Vorhaben aus dem Konzept angekündigt oder gar umgesetzt.

Kostenlose Schülerbeförderung & Schülerticket Grüne: Freie Fahrt für junge Leute in ganz Niedersachsen

Wir wollen Eltern entlasten und gleichzeitig den ÖPNV für junge Leute erfahrbar machen. Damit können wir entscheidend dazu beitragen, dass sich Menschen bei uns künftig mehr und zunehmend ökologisch fortbewegen. Unser Vorstoß macht deutlich: Ökologie und Soziales gehören zusammen.

Statement Detlev Schulz-Hendel zum ÖPNV-Förderprogramm

„Niedersachsen braucht weniger Engagement bei den Planungen neuer Autobahnen und mehr politischen Gestaltungswillen, um den ÖPNV dauerhaft und nachhaltig zu verbessern. Was bringt eine sanierte Bushaltestelle, wenn dort kein Bus mehr fährt?“

Pressemeldung Nr. 169 vom

Reaktivierung von Bahnstrecken Detlev Schulz-Hendel: Besseren Verkehr gibt’s nicht zum Nulltarif – GroKo muss nachsteuern

Es ist vollkommen klar, dass es den Reaktivierungsprozess von Bahnstrecken nicht zum Nulltarif gibt. So haben wir für den Haushalt 2019 Mittel in Höhe von 50 Millionen Euro und in den Folgejahren 2020/2021 jeweils 100 Millionen Euro beantragt.

Statement Detlev Schulz-Hendel zu Hardwarenachrüstungen

„Die meisten Bundesländer schließen sich aus guten Gründen der hessischen Bundesratsinitiative an. Danach soll die Bundesregierung für verbindliche Regelungen zur Hardwareumrüstung auf Kosten der Automobilhersteller sorgen.“

Statement Detlev Schulz-Hendel - Missmanagement der Bahn

„Auch in Niedersachsen spüren wir die Folgen des Missmanagements der Bahn: baufällige Strecken, veraltete Züge, zunehmende Verspätungen und Zugausfälle nicht nur auf der Hauptstrecke Hamburg-Hannover-Göttingen.“

Statement Detlev Schulz-Hendel - Minister Althusmann scheint überfordert

„Es ist erschreckend, dass Herr Althusmann meint, ‚Entscheidend sei nicht das Wohlbefinden der Belegschaft‘. Diese Aussage und der Unmut im Ministerium zeigen, dass er einerseits seine Fürsorgepflicht den Mitarbeiter*innen des Ministeriums gegenüber nur mangelhaft erfüllt und andererseits es ihm gar nicht bewusst zu sein scheint, dass es diese Fürsorgepflicht überhaupt gibt.“

Pressemeldung Nr. 163 vom

Bundesländer-Ranking zu nachhaltigem Verkehr Detlev Schulz-Hendel: Mobilität muss sicherer und umweltfreundlicher werden

„Auch bei der Verkehrssicherheit kann diese Landesregierung nicht glänzen. Im Gegenteil: Unserer Forderung nach einem Runden Tisch mit Fachleuten, um die Verkehrssicherheit in Niedersachsen konkret und zeitnah zu verbessern, wurde jüngst abgelehnt.“

Statement Radverkehr in Niedersachsen

Der Schlüssel zu mehr Mobilität, zu sauberer Luft und zu mehr Lebensqualität in den Wohnquartieren ist das Fahrrad. Wer es schafft, den Anteil der Radfahrer*innen am Verkehr deutlich zu erhöhen, der wird den Klimawandel entschleunigen, für flüssigen Verkehr auch in Ballungszentren und für Gesundheit und Sicherheit der Menschen sorgen