Bündnis90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen - 19.09.2020 Im Browser öffnen
Editorial

Liebe Freundinnen und Freunde,

dieses Editorial schreibe ich mit etwas Wehmut. Das letzte Landtagsplenum liegt hinter uns. Es neigt sich eine Legislaturperiode dem Ende zu, die für uns Grüne ein großer Erfolg war. Ich staune selbst manchmal, was wir geschafft haben: Castortransporte gestoppt, die Endlagersuche neu aufgerollt, die Agrarwende angepackt, G9 an Gymnasien wieder eingeführt, die dritte Kraft in Krippen angeschoben, Gesamtschulen gegründet, Geflüchtete untergebracht, Abschiebungen verhindert und so vieles mehr. Dass es nun anders zu Ende geht als gedacht, ist natürlich schade. Andererseits: Wir haben in diesem Plenum noch ein paar kleine Erfolge feiern können. Wir haben durchgesetzt, dass Landwirte für mobile Hühnerställe keine Baugenehmigung mehr brauchen. Klingt unbedeutend, erleichtert tierwohlgerechte Landwirtschaft aber ungemein.

Nicht mehr durchsetzen konnten wir uns mit der Novelle des Niedersächsischen Gleichstellungsgesetz, mit dem wir die 50%-Quote für Frauen in der Verwaltung wieder eingeführt hätten. Das Gesetz war fertig, es war gut, und es hätte der Gleichstellung in Niedersachsen ganz konkret geholfen. Wir nehmen das Gesetz als Auftrag mit in die nächste Legislaturperiode. Denn: Starke Grüne, starke Frauen.

Einige starke Frauen und Männer werden wir nach der Wahl nicht mehr in der Fraktion begrüßen können: Filiz Polat, Regina Asendorf, Ottmar von Holtz und Heiner Scholing werden sich anderen Herausforderungen zuwenden. Ich wünsche ihnen allen das Allerbeste für den weiteren Lebensweg.

Herzliche Grüße – und bis bald ;-)

Eure Anja

Aus dem Plenum

Rede Anja Piel: Aktuelle Stunde (GRÜNE) - Die Zukunft wird erneuerbar oder gar nicht!

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Rede Hans-Joachim Janßen: Aktuelle Stunde (CDU) zum Wolf in Niedersachsen

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Rede Heiner Scholing: Aktuelle Stunde (FDP) zur Bildung

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Wenn Schwarz-Gelb mal nicht aufpasst

Wir haben im Landtag zwar keine Mehrheit mehr, aber am ersten Plenartag kam es dennoch zu einer kleinen Sensation: Rot-Grün hat gleich zwei strittige Abstimmungen gewonnen, gegen die Stimmen von CDU und FDP! Was es mit der einen Abstimmung auf sich hatte, erklärt uns Gerald Heere im Video - der diesen Coup übrigens auch zustande brachte. Das Video findet ihr >>hier.

Freilandhaltung für Hühner wird erleichtert

Eine zweite geglückte Abstimmung: Rot-Grün hat die für die novellierte Niedersächsische Bauordnung vorgesehene Aufhebung der Baugenehmigungspflicht von Hühnermobilen verabschiedet. Es ist ein Riesenerfolg, dass wir mit der Abstimmung gegen den erklärten Willen der CDU die Freilandhaltung für Hühner erleichtert haben und so für Entbürokratisierung sorgen! Nun werden sich diejenigen, die mit einer Anschaffung von Hühnermobilen ihr Geflügel umwelt- und tiergerechter halten wollen, endlich mit weniger Bürokratie rumschlagen müssen. Das konnten wir auch gleich vor Ort auf dem Wochenmarkt mit dem Bauer Stolze feiern!

Termine & Infos

8. Oktober: Imkerei-Tag in Uelzen
Um den Schutz der Honigbiene ist es schlecht bestellt: Lebensraumverlust, Umweltgifte und Parasiten machen ihr schwer zu schaffen. Gemeinsam mit u.a. Imkerinnen und Imkern möchten wir über die Verbesserungsmöglichkeiten beim Schutz der Honigbiene diskutieren. Mit dabei sind die Abgeordneten Anja Piel, Christian Meyer, Miriam Staudte, Hans-Joachim Janßen sowie Heiner Scholing. Kommt vorbei! >>Mehr Infos

Aktuelle Pressemitteilungen

All Fraktionen sünd sük enig

Grüne: All tosomen mut wi Nederdüütsch weer väranbrengen!

De nedersasske Landdag hett vandaag en Andrag van de veer Fraktionen van CDU, SPD, Grüne un FDP besloten. De Politik will dat Nederdüütsche un dat Saterfreeske wieder stönen un vöranbrengen.

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Resolution zum Schutz der Wildbienen

Hans-Joachim Janßen: Unser Ökosystem braucht Insekten

„Wir beobachten das zunehmende Insektensterben mit großer Sorge! Mit dem Schwinden der Insekten wird unser gesamtes Ökosystem aus dem Gleichgewicht gebracht. Hier sind dringend umfassende Maßnahmen gefragt. Für viele in der Resolution geforderte Aspekte setzen wir uns auf Bundes- und Landesebene seit Jahren ein, wie z.B. für ein umfassendes Verbot von Glyphosat oder der insektentoxischen Neonikotionoide.“

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Bund kürzt Mittel für den ländlichen Raum

Hans-Joachim Janßen: Millionenverluste für Breitbandausbau, Landwirtschaft und Co. in Niedersachsen

„Anstatt der Rot-Grünen Landesregierung wider besseren Wissens vorzuwerfen, sie unterstütze Landwirtschaft und ländlichen Raum nicht ausreichend mit finanzieller Förderung, sollte die niedersächsische CDU sich lieber in der Bundesregierung dafür einsetzen, dass das Mittelvolumen der GAK wieder erhöht wird.“

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Dies und Das
Abschiednehmen in der Fraktion

Frei nach Roland Kaisers "Ein Ende kann ein Anfang sein" wünschen wir unseren vier grünen Abgeodneten alles Gute! Filiz und Ottmar werden wir bald hoffentlich vermehrt im Fernsehen sehen - dann, wenn sie im Bundestag statt im Landtag sitzen, um ihre Herzensthemen durchzusetzen. Abschiednehmen müssen wir auch von Regina, die mit allen Wassern gewaschen ist und Heiner, unserem Gesangsleiter. Wir freuen uns sehr auf ein baldiges Wiedersehen!

Zuwachs in der Fraktion

Es heißt aber nicht nur Abschiednehmen in der Fraktion. Wir freuen uns sehr über unseren Zuwachs: Asaad und Lukas! Rot-Grün hat die Angebote für Freiwilligendienste in den letzten Jahren deutlich gesteigert. In dem Zusammenhang wurden auch für Geflüchtete 30 FSJ-Tandems initiiert. Wir konnten es uns nicht nehmen lassen, dieses bei uns auch anzubieten. ;-) Asaad aus Damaskus und Lukas aus Göttingen werden uns von nun an im Fraktionsalltag begleiten und das ein oder andere Projekt umsetzen. Wir sind gespannt auf die kommende Zeit! >>Hier stellen sich die beiden kurz vor.

 
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