Bündnis90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen - 09.04.2020 Im Browser öffnen
Editorial

Liebe Freundinnen und Freunde,

das Jahr geht zu Ende. Vor dem Landtag sorgen adventliche Musik und Glühweingeruch vom Weihnachtsmarkt um die Ecke für die richtige Stimmung. Im neuen Plenarsaal diskutieren wir das erste Mal in dieser Legislaturperiode, aber das letzte Mal in diesem Jahr Anträge, Gesetzentwürfe und Anfragen.

Die Aktuellen Stunden spiegeln immer sehr schön wider, welche Themen die Menschen und die Parteien in Niedersachsen umtreiben. In drei von vier Aktuellen Stunden ging es um verschiedene Facetten der industriellen Landwirtschaft. Wir hatten das Thema Glyphosat angemeldet, schon allein, weil auch die SPD und CDU in Niedersachsen sehr unterschiedliche Haltungen zu diesem Gift haben. Daneben diskutierten wir die Frage, ob in den Schlachtbetrieben in Niedersachsen wirklich auch an Weihnachten gearbeitet werden muss, und welche Maßnahmen gegen die drohende Ausbreitung der Schweinepest helfen könnten. Bei allen Unterschieden der Meinungen: Es ist gut, dass wir diese Themen so breit im Parlament diskutieren. Denn sie gehen alle etwas an.

Kontroverse Diskussionen sind also wichtig. Es ist aber auch beruhigend, wenn über manchen Themen grundsätzlich nahezu Konsens besteht. Da ist dann nur entscheidend, wer das Thema aufwirft. Wir haben in diesem Plenum einen Gesetzentwurf eingebracht, der Menschen mit Behinderungen, die durch ein Gericht eine Betreuung zugesprochen bekommen, wählen dürfen. Bis auf die AfD haben alle Parteien den Antrag positiv aufgenommen. Und auch unser Vorstoß, das sogenannte Werbeverbot für Abtreibungen abzuschaffen, stieß auf ein überwiegend positives Echo.

Der Landtag geht jetzt in die Weihnachtspause. Oder in die Chanukkapause. Oder in die Mevlid-Pause. Was auch immer ihr feiert, ob ihr eure Zeit mit der Familie oder mit Netflix verbringt, ob ihr Gänsebraten oder Tofuschnitzel, Sekt oder Selters essen und trinken werdet: Ich wünsche euch allen fröhliche Feiertage und einen guten Start ins Jahr 2018, das eines mit Sicherheit wieder wird - hoch politisch.

Herzliche Grüße

Eure Anja

Aus dem Plenum

Rede Anja Piel: Aktuelle Stunde (GRÜNE) zum Wohnungsbau

Weiterlesen

Rede Julia Hamburg: Antrag (GRÜNE) zur Umsetzung der Inklusion

Weiterlesen

Rede Anja Piel: Gesetzentwurf (GRÜNE) zum Kindertagesstättengesetz

Weiterlesen
» Weitere Reden und Anträge auf unserer Homepage
Kleine Bestäuber, große Wirkung!

Was erwartet uns im Agrarland Nr. 1 mit der neuen Landesregierung beim Thema Glyphosat? Das haben wir diese Woche in unserer Aktuellen Stunde auf die Agenda gesetzt. Wir sagen: Landwirtschaft ist auch ohne Pestizide möglich. Da gibt es kein Forschungsdefizit, da braucht es keine Alternativen - da fehlt es höchstens an einem Wissenstransfer von der ökologischen zur konventionellen Landwirtschaft. Die Landesregierung hat mit ihrem Amtseid auch auf den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen geschworen. Wir nehmen sie dabei beim Wort! Und da Umweltminister Lies sowieso jüngst verlautbarte, er entdecke die Artenvielfalt gerade als Thema für sich, haben wir ihm auch ein kleines Präsent mitgebracht: Ein Insekten-Entdecker-Set.

» NDR-Beitrag zum Thema
Termine & Infos

Fraktionsklausur
Am 5. und 6. März 2018 tagt die grüne Fraktion in Cuxhaven. Weitere Infos folgen!

Landtagssitzung
Die nächste Sitzung findet vom 27. bis 29. Januar 2018 statt.

Aktuelle Pressemitteilungen

Nachtragshaushalt und Sondervermögen

Stefan Wenzel: GroKo schöpft ohne Weitblick aus dem Vollen

„SPD und CDU schöpfen angesichts guter Konjunktur und niedriger Zinsen aus dem Vollen, lassen aber die notwendige Vorsorge für schwere Zeiten vermissen. Die Große Koalition plant ihren Nachtragshaushalt mit groben Zahlen und lässt viele Fragen offen.“

Weiterlesen

Weiterentwicklung der Inklusion

Julia Willie Hamburg: Inklusion gestalten statt torpedieren

„Es ist ein fatales Signal von CDU und SPD, dass sie als erste Initiative die Inklusion in Niedersachsen untergraben. Die Einrichtung von sogenannten Förderklassen an inklusiven Schulen schafft Separierung. Das hat mit Bildungsgerechtigkeit nichts zu tun.“

Weiterlesen
» weitere Pressemitteilungen auf unserer Homepage
Am Rande des Plenums
Spitzenteam hinter den Kulissen

Meist stehen ja eher unsere Abgeordneten im Rampenlicht. Neulich haben wir den Spieß aber mal umgedreht und einen Großteil unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum spontanen Fotoshooting eingeladen! Das wollen wir euch natürlich nicht vorenthalten!

 
Newsletter abbestellen
 
f t y
 
 
Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen

Pressestelle
Tel.  0511 / 3030-4205 | Fax  0511 / 3030-994205
presse.gruene@lt.niedersachsen.de

www.fraktion.gruene-niedersachsen.de

© 2020 Bündnis 90 / Die Grünen im Landtag Niedersachsen | Impressum | Datenschutz