Bündnis90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen - 19.09.2020 Im Browser öffnen

Liebe Freundinnen und Freunde,

nächste Woche feiert die Große Koalition in Niedersachsen den ersten Jahrestag ihrer Zweckehe. In der Politik schenkt man sich zu solchen Anlässen nicht etwa Blumen oder Pralinen, sondern Regierungserklärungen. Glück für Ministerpräsident Weil, dass man eine Regierungserklärung auch nach Ladenschluss noch schreiben kann. Denn anderenfalls hätte er am Dienstag morgen wohl mit leeren Händen im Parlament gestanden. Ein echtes Liebesbekenntnis war die Regierungserklärung aber nicht. Vielleicht ist das der Grund, warum die Große Koalition die Ladenöffnungszeiten ausweiten will?

Grund zum Feiern gibt es für uns nach einem Jahr GroKo jedenfalls nicht. Bei der Kita-Beitragsfreiheit und beim Polizeigesetz erleben wir Politik mit der Brechstange, den Dieselskandal sitzt die Landesregierung noch immer aus. Darüber können auch die Planungen für Umstrukturierungen an den niedersächsischen VW-Standorten hin zu alternativen Antrieben nicht hinwegtäuschen. Die sind zwar zu begrüßen, kommen aber einige Jahre zu spät. Die Mut- und Ideenlosigkeit der Landesregierung zeigt sich auch beim Thema Plastikmüll: Keinerlei landespolitische Maßnahmen, stattdessen Verweis auf die EU. 

Vielleicht greift der Ministerpräsident zum zweiten Hochzeitstag doch besser auf Pralinen zurück – auch wenn die leider immer noch in Plastik verpackt sind.

Herzliche Grüße, Eure Anja

Aus dem Landtag

Anja Piel: Erwiderung auf die Regierungserklärung zu einem Jahr Groko in Niedersachsen

Weiterlesen

Miriam Staudte: Rede zu Tierschutzverstößen in Schlachthöfen (Aktuelle Stunde GRÜNE)

Weiterlesen

Imke Byl: Rede zur Reduzierung von Plastikmüll (Antrag SPD/CDU)

Weiterlesen
» Weitere Reden und Anträge
Plastikflut stoppen, Meere schützen!

Ein Koffer voll Plastikmüll aus der Nordsee, gesammelt am Strand von Borkum.

Bis zum Jahr 2050 könnte es in den Meeren mehr Plastik als Fische geben. Jährlich landen acht Millionen Tonnen Plastik in den Meeren, das entspricht einer Müllwagenladung pro Minute. Auch an der niedersächsischen Küste werden große Mengen Meeresmüll angespült. Eine Lösung des Problems ist bislang nicht in Sicht.

Mit einer Großen Anfrage an die Landesregierun haben wir daher das Thema Meeresmüll in den Landtag gebracht. Die Antworten der Landesregierung zeigen: Das Land hat bislang kein systematisches Monitoring, wie sich die Plastik-Verschmutzung der Nordsee entwickelt und auf welchen Wegen Plastik in Bäche, Flüsse, Seen und Meere gelangt.

Dabei gibt es einfache Hebel, um das Plastikaufkommen zu reduzieren und die betroffenen Inseln und Küstenkommunen bei den Strandreinigungen zu entlasten! Ob Pfand statt Einweg, Verbot von Mikroplastik in Kosmetika oder die Einrichtung eines Fonds, der den Kommunen zugute kommen soll - wir gehen das Problem der Plastikflut mit konkreten Forderungen an.

» Zu unserem Plastikmüll-Themenspecial
Zurück in die Zukunft!

72 Jahre Niedersachsen und ganze 36 Jahre Grüne Landtagsfraktion. Die zweite Hälfte unserer niedersächsischen Landesgeschichte wäre nicht denkbar ohne die Grünen im Landtag. Deswegen war es höchste Zeit, unsere ehemaligen Abgeordneten erstmalig zu einem großen gemeinsamen Treffen einzuladen. Zum Austausch mit der aktuellen Fraktion bei Kaffee und Kuchen, zum Blick zurück und zum Blick nach vorne – zum Beispiel in den neuen Landtag. Das war ein wunderbarer Nachmittag und wir freuen uns schon sehr auf eine Wiederholung!

Termine & Infos

Landtagssitzung
Die nächste Sitzung findet vom 10. bis 13. Dezember 2018 statt.

Fachgespräch zum Einwanderungsgesetz
Unsere Kernforderungen an ein Einwanderungsgesetz sind: Vereinfachter Zugang für ausländische Fachkräfte, Talentkarte für Arbeitskräfte, Förderung von Bildungsmigration, Spurwechsel für Asylsuchende und Geduldete. Darüber wollen wir gern diskutieren und laden ein: Am 16. November ab 18 Uhr im Landtag. Alle Informationen gibt es >>hier.

Veranstaltung: eSports in Niedersachsen
Am 6. Dezember 2018 wollen wir mit euch über eSport diskutieren! Wir freuen uns auf spannende ReferentInnen und Debatten. Weitere Infos findet unter www.gltn.de/esports oder weiter unten!

Aktuelle Pressemitteilungen

Grüne fordern Enquete-Kommission

Julia Hamburg: Es bedarf mehr als warmer Worte zur Entlastung der Lehrkräfte

„Einige Schulformen sind bislang durchs Raster gefallen, sie wurden bei der Auseinandersetzung nicht gesehen. Auch die spezifischen Belastungen von Schulleitungen sind unzureichend in den Blick genommen worden. Hier gilt es, zeitnah zu handeln und eine Erhebung nachzuholen. Es ist die Pflicht des Kultusministers als Arbeitgeber, valide zu wissen, wovon er eigentlich spricht.“

Weiterlesen

100 Jahre nach dem Ende der Monarchie in Oldenburg

Stefan Wenzel: Totalverweigerung der Landesregierung bei Beantwortung kleiner Anfrage zu Adels-Vermögen

„Wir leben nicht mehr unter Kaiser Wilhelm. Verfassungsrechtlich ist es nicht zulässig, dass die Landesregierung für sich entscheidet, welche parlamentarische Anfrage sie beantwortet und welche nicht. Da ist zwar vor hundert Jahren noch anders gewesen, aber heute sind die Rechte des Parlaments klar definiert.“

Weiterlesen

Bundesländer-Ranking zu nachhaltigem Verkehr

Detlev Schulz-Hendel: Mobilität muss sicherer und umweltfreundlicher werden

„Auch bei der Verkehrssicherheit kann diese Landesregierung nicht glänzen. Im Gegenteil: Unserer Forderung nach einem Runden Tisch mit Fachleuten, um die Verkehrssicherheit in Niedersachsen konkret und zeitnah zu verbessern, wurde jüngst abgelehnt.“

Weiterlesen
» weitere Pressemitteilungen auf unserer Homepage
Einladung zur Veranstaltung
Next level?! eSports in Niedersachsen

(Quelle: Fotolia/Gorodenkoff)

Am Donnerstag, 6. Dezember 2018 ab 17:30 Uhr
Niedersächsischer Landtag, Grüner Fraktionssaal (Raum 1405, 4. Stock)
Eingang über die Leinstraße 30, 30159 Hannover

Die Welt des Gamings gewinnt zunehmend an Bedeutung – was früher im heimischen Wohnzimmer stattfand, ist mittlerweile zum internationalen Spektakel mit vielen ZuschauerInnen und TeilnehmerInnen geworden. In unserer Veranstaltung soll es daher rund um die aktuellen Entwicklungen, die Chancen, Risiken und Herausforderungen von eSport gehen: Was kennzeichnet eSports? Wird sich die Welt des Sports in Zukunft ändern? Was bedeutet eSports für die Sportwirtschaft? Sollte eSports gefördert werden und wenn ja, wie? Diese und andere Fragen wollen wir gern mit den ReferentInnen und euch am 6. Dezember diskutieren!

Wir freuen uns auf folgende ReferentInnen:

  • Reinhard Rawe, LandesSportbund Niedersachsen (Vorstandsvorsitzender)
  • Kevin Rudolf, Sporthochschule Köln (Abteilung bewegungsorientierte Präventions- und Rehabilitationswissenschaften)
  • Anna Bauman, eSport-Bund Deutschland (Justiziarin, Präsidiumsmitglied)
  • Dr. Anna Isenhardt, Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e.V.

Anmeldung: Bitte per Mail an das Abgeordnetenbüro von Belit Onay

» Mehr zum Programm
 
Newsletter abbestellen
 
f t y
 
 
Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen

Pressestelle
Tel.  0511 / 3030-4205 | Fax  0511 / 3030-994205
presse.gruene@lt.niedersachsen.de

www.fraktion.gruene-niedersachsen.de

© 2020 Bündnis 90 / Die Grünen im Landtag Niedersachsen | Impressum | Datenschutz