Plenarinitiativen

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12.12.2019

Änderungsantrag: Entwurf eines Niedersächsischen Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (NUVPG)

12.12.2019

Aktuelle Stunde: Scheuers Straßenverkehrsordnung verbessern: Mehr Platz für Fußgängerinnen und Radfahrerinnen - mehr Entscheidungsfreiheit für Kommunen

12.12.2019

Dringliche Anfrage: Tarifstreit und Aufspaltung bei der Gilde Brauerei – Wie steht die Landesregierung zur Tariftreue?

11.12.2019

Antrag: Koalitionsentwurf zum Haushalt 2020: Schattenhaushalte, mangelnde Vorsorge und massive Klimarisiken - Niedersachsen braucht soziale Vorsorge, Zusammenhalt und nachhaltigen Schutz der Lebensgrundlagen!

11.12.2019

Änderungsantrag (GRÜNE) zum Haushaltsgesetz 2020 (PDF)

11.12.2019

Änderungsantrag (GRÜNE) zum Haushaltsbegleitgesetzes 2020 (PDF)

10.12.2019

Antrag: Nord/LB: Vor Abstimmung über Nord/LB-Gesetz Transparenz herstellen und Landeshaushaltsordnung wahren

10.12.2019

Fragestunde: Konsequenzen aus PISA-Studie – Was tut die Landesregierung, um die Bildungsqualität deutlich zu steigern und Bildungsgerechtigkeit herzustellen?

09.12.2019

Änderungsantrag: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Gesundheitsfachberufegesetzes und anderer Gesetze.

21.11.2019

Detlev Schulz-Hendel: Rede zur Wiedereinführung der Meisterpflicht

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Andreas Möser
Pressesprecher
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