Pippa Schneider: Rede zur Stärkung von Hochschulen (Aktuelle Stunde SPD)
TOP 19a – Hochschulen stärken, Zukunft sichern: Perspektiven der NHG- Novelle
- Es gilt das gesprochene Wort -
Anrede,
Wie stellen wir unsere Hochschulen zukunftsfest auf? Dazu habe ich in den letzten Jahren und Monaten viele Gespräche geführt, mit den unterschiedlichsten Akteuren im Hochschulbereich. Mit den Hochschulleitungen, mit den Studierendenvertretungen, mit den Gleichstellungsbeauftragten, mit den Mittelbauinitiativen und noch vielen mehr.
In all meinen Gesprächen mit den Hochschulleitungen war ein Punkt immer besonders wichtig: Die Hochschulen wünschen sich mehr Autonomie und weniger Bürokratie. Und genau das gehen wir an: Wir schaffen mehr Autonomie für die Hochschulen beim Bauen mit der Vergabe der Bauherreneigenschaft, bei Berufungen und bei der Ausgestaltung von Studiengängen. Hier bekommen die Hochschulen mehr Handlungsspielraum, um besser auf aktuelle Gegebenheiten eingehen zu können.
Und auch in einem weiteren Punkt stellen wir unsere Hochschulen zukunftsfest auf: für die Hochschulen für angewandte Wissenschaft führen wir ein Promotionsrecht ein. Das gibt es in den allermeisten anderen Ländern schon und nun dann endlich auch in Niedersachsen.
Beschäftigte an den Hochschulen hangeln sich meist von einer Stelle in die nächste, von einer Befristung in die nächste. Oft wissen sie nicht, ob sie in zwei Monaten noch einen Job haben oder der Vertrag doch nicht verlängert wird. Statt einem innovativen System ähnelt das eher einem Durchlauferhitzer. Statt auf innovative Forschung, gehen dabei unglaublich viele Kapazitäten darauf verloren, Bewerbungen zu schreiben.
Das gehen wir mit dem neuen Hochschulgesetz an: Mit einem Kodex für “Gute Arbeit” erarbeiten wir gemeinsam mit der Landeshochschulkonferenz und den Berufsverbänden Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Karriereperspektiven für den akademischen Mittelbau.
Die Hochschulen erstellen unter Beteiligung der zuständigen Personalvertretung Dauerstellenkonzepte. Und wir führen neue Personalkategorien neben der Professur ein – lecturer, senior lecturer, researcher und Wissenschaftsmanager*innen – und das mit einer klaren Entfristungsperspektive.
Es braucht Dauerstellen für Daueraufgaben und unbefristete Beschäftigungsperspektiven neben den Professuren. Damit schaffen wir Sicherheit für die Beschäftigten.
Ein weiteres Thema der Novelle, das mir sehr am Herzen liegt, ist die Antidiskriminierungsarbeit. Diese wird gerade vielfältig bearbeitet in der Praxis: erst in der letzten Woche war ich auf zwei Tagungen zum Thema, einmal zu intersektionaler Gleichstellungspolitik und einmal zu Antisemitismus an Hochschulen.
Diese Praxisarbeit wollen wir würdigen und ziehen jetzt mit dem Gesetz nach. Die Hochschulen haben eine Verantwortung für ein diskriminierungssensibles Umfeld, ein Umfeld in dem gegen Ungleichheitslogiken und gegen Machtmissbrauch konsequent vorgegangen wird. Dafür braucht es verlässliche Standards – insbesondere konkrete Strategien und auch Maßnahmen zur Prävention.
Es braucht aber auch ausreichend Ressourcen, um eben diese Antidiskriminierungsarbeit auch leisten zu können.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir würdigen die wichtige Arbeit der Studierendenvertretung und der Landeskonferenz der Gleichstellungsbeauftragen und nehmen sie als Akteure ins Gesetz mit auf.
Und auch das Thema Vereinbarkeit gehen wir an. Ich habe selbst zwei Kinder während meines Studiums bekommen und weiß aus eigener Erfahrung, wie herausfordernd das manchmal ist. Wenn die Übungsgruppe morgens um Punkt acht anfängt, und sich nicht zehn Minuten nach hinten schieben lässt, der Kindergarten aber eben auch erst um acht aufmacht. Dann ist das manchmal schwierig mit eben dieser Vereinbarkeit.
Hier schaffen wir mit der Gesetzesnovelle mehr Möglichkeiten für Teilzeitstudiengänge. Das hilft studierenden Eltern, Studierenden mit zu pflegenden Angehörigen, und am Ende hilft es allen.
Mit dieser Novelle des Hochschulgesetzes stellen wir die Weichen, um unseren Hochschulen in Niedersachsen zukunftssicher für die nächsten Jahre aufzustellen!
Vielen Dank.