Fragestunde (SPD):Pippa Schneider: Rede zur Fragestunde der SPD zur Reform des BAföG

TOP 31b: Reform des BAföG

- Es gilt das gesprochene Wort -

Nur noch 12% aller Studierenden bekommen BAföG. Und das liegt nicht daran, dass alle sowieso im Geld schwimmen, sondern daran, dass die Regelungen so veraltet sind, dass sie einfach die Menschen nicht mehr erreichen! Das Bafögsystem braucht dringend eine Reform – die Freibeträge müssen steigen und auch die Höhe des Bafögs – wie soll man z.B. in Unistädten mit 380€ Wohnpauschale eine vernünftige Wohnung finden? So funktioniert Bildungsgerechtigkeit jedenfalls nicht!

Unsere Bundesforschungsministerin Doro Bär erzählte neulich in einem Interview, das Grundproblem am BAföG sei nur dass der Name nicht sexy genug klingt. Nicht, dass man sich mit dem BAföG Satz kein Zimmer leisten kann. Nicht, dass kaum noch Studierende überhaupt Bafög überhaupt bekommen. Nicht, dass bei einem späten Studienwechsel eine Förderung mit BAföG mitunter schwierig werden kann. Nicht, dass das BAföG nur bis zu einem bestimmten Alter gezahlt wird.

Nein, der Name ist das Problem…

Ich kann Ihnen eines versichern, liebe Kolleginnen und Kollegen: wenn Sie den Namen ändern, sonst aber alles beim Alten lassen, dann bleibt das BAföG genau das was es ist: ein guter Gedanke, aber ein verstaubtes System, das eben längst nicht bei allen ankommt, die es brauchen!

Genau aus diesem Grund hat die Landesregierung eine Initiative in den Bundesrat eingebracht, um die Bundesregierung eben daran zu erinnern, was sie versprochen hat: Eine existenzsichernde Reform des BAföGs!

Wir müssen auch in Niedersachsen weiterhin daran arbeiten, dass studieren bezahlbar bleibt und die Entscheidung für oder gegen ein Studium nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt.

Einen ersten wichtigen Schritt hierzu haben wir mit der Wiedereinführung des Niedersachsenmenüs getan. Mit 5 Millionen Euro, die wir über die politische Liste zur Verfügung gestellt haben. Anfang dieses Jahres durften unser Wissenschaftsminister und ich in Hannover die erste halbe Stunde des Niedersachsen Menüs an die Studierenden ausgeben. 

Ein vollwertiges Mensaessen für 2,50€ ist ein wichtiger Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit - denn richtig lernen kann man nur mit vollem Magen!