Pascal Mennen: Rede zum Schulgesetz

TOP 10: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes

- Es gilt das gesprochene Wort -

Die Ministerin hat heute ein Schulgesetz eingebracht, das gleichermaßen zukunftsweisend und zukunftsstärkend ist. Die Landesregierung sorgt mit diesem Gesetz für mehr Qualität und Gerechtigkeit in der Bildung und für mehr Klarheit im Schulwesen.

Ich möchte ihnen das an drei konkreten Aspekten verdeutlichen.

1. Distanzunterricht

Endlich Klarheit für Schüler*innen, Lehrkräfte und Familien. Bei Wetterchaos -- man vergisst das leicht angesichts des kleinen Frühlings da draußen -- ist verpflichtender Digitalunterricht nun rechtlich möglich. Ebenso bei unvorhersehbaren Ereignissen wie bspw. einem Wasserrohrbruch oder einem Gebäudeschaden.

2. Freiräume:

Hier geht es um ein wichtiges Ziel: Stärkung der individuellen Förderung und ein kluger Umgang mit den verschiedenen Lernvoraussetzungen. Darum erhalten z.B. die Oberschulen mehr Spielraum zur jahrgangsbezogenen Unterrichtsgestaltung; die eingeleitete Reform der gymnasialen Oberstufe wird im Schulgesetz integriert. Ziel ist die Möglichkeit einer individuellen Profilbildung, also einer Fokussierung auf Stärken. In der so genannten Qualifikationsphase werden deshalb die bislang vorgegebenen Schwerpunkte mit ihren starren Fach-Kombinationen beseitigt. Das sorgt für Klarheit und auch für mehr Selbstwirksamkeit und Motivation. Wir folgen damit dem Duktus der KMK zur Gleichbehandlung und -bewertung der verschiedenen Fächer.

3. Werte & Normen an Grundschulen für alle:

Wir führen das Unterrichtsfach verbindlich ein. Das ist KEINE Absage an den Religionsunterricht, sondern eine Stärkung eines Faches, das ohne klassischen Religionsbezug die Werte und Normen vermittelt, die eine Gesellschaft zusammenhalten. Der Bedarf ist da. Bei meinen wöchentlichen Schulbesuchen höre ich von Kindern, die auf dem Flur warten müssen, während ihre Freundinnen und Freunde "Reli" haben. Damit ist künftig Schluss.

Diese und weitere Maßnahmen zeigen, dass wir mit diesem neuen Schulgesetz die Freiheit und die Eigenverantwortung stärken und das für alle Beteiligten gleichermaßen. Das Gesetz ist gut, es stärkt die Qualität der Bildung an niedersächsischen Schulen.

Und natürlich wird es weiterentwickelt, denn Bildung wandelt sich, unsere Pflicht ist es, auf Veränderungen zu reagieren. Genau das hat Ministerin Julia Hamburg getan. Mit einer umfassenden Einbindung derer, die den Schulalltag leben.

Zugleich haben wir zusätzliche Hinweise für Verbesserungen im Schulgesetz bekommen und werden im Ausschuss mit einem Änderungsvorschlag darauf eingehen, ich freue mich auf die Beratungen.