Änderungsantrag (zu Drs. 15/116): Bahnstrecke Aurich - Abelitz reaktivieren -Produktionsstandort für Windkraftanlagen sichern!

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hannover, den 16.12.2005
Der Landtag wolle beschließen:
Entschließung
Der Niedersächsische Landtag fordert die Landesregierung auf,
– sich mit aller Macht für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Aurich - Abelitz einzusetzen, die von Landesseite notwendigen planerischen Voraussetzungen zu leisten und ggf. notwendige Finanzierungsmittel einzuplanen,
– mit dem Windanlagenhersteller Enercon und anderen wichtigen Unternehmen in Aurich die Bedeutung der Schienenstrecke für die Zukunftsplanungen der Unternehmen am Standort Aurich zu klären und, soweit möglich, deren Beteiligung an Reaktivierung und Betrieb zu gewinnen.
Begründung
Als neu gewählter Ministerpräsident besuchte Christian Wulff Anfang März 2003 als eine der ersten Firmen den Windanlagenhersteller Enercon in Aurich. Zeitungsberichten zu Folge stieß dabei offenbar auch das Vorhaben, in Aurich eine "Zukunftsfabrik" aufzubauen auf große Zustimmung von Seiten des Ministerpräsidenten und die grundsätzliche Bereitschaft, das Projekt zu unterstützen.
Die Firma Enercon wiederum setzt sich seit geraumer Zeit für die Reaktivierung der Schienenverbindung Aurich - Abelitz ein, auch mit dem Ziel, die eigenen Produkte und Vorprodukte künftig über die Schiene an- bzw. ausliefern zu können. Offenbar gab es im Unternehmen selbst bereits Überlegungen, ohne eine kommende Reaktivierung der Schienenstrecke die Produktion der Windanlagen und ggf. den Firmenschwerpunkt künftig verstärkt in die Nähe von Magdeburg verlegen zu müssen.
Enercon ist schon heute der größte Gewerbesteuerzahler von Aurich. Enercon verbaut mittlerweile mehr Stahl als die Thyssen Nordseewerke in Emden und mehr Elektronik als die Meyerwerft in Papenburg. Deshalb sollte die Reaktivierung nicht nur im Interesse einer modernen und zukunftsweisenden Verkehrspolitik erfolgen, sondern insbesondere auch aus wirtschaftspolitischen Gründen für den Standort Aurich. Auch andere in Aurich ansässige Unternehmen könnten von der Schienenverbindung profitieren.

Fraktionsvorsitzender