Plenarinitiativen

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10.11.2020

Imke Byl: Rede "Dicke Luft in Städten und Gemeinden: Landesregierung muss den Weg für wirksame Maßnahmen freimachen"

10.11.2020

Detlev Schulz Hendel: Rede "Durch Zukunftsplan Öffentlichen Personennahverkehr sichern" (TOP 26)

10.11.2020

Susanne Menge: Rede zum Gesetzentwurf zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (TOP 21)

10.11.2020

Julia Hamburg: Rede (Auszüge) zum Gesetzentwurf zur Beteiligung von Verbänden und der Öffentlichkeit bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes sowie Änderungsanträge (GRÜNE) zur Corona-Verordnung (TOP 3 ff)

03.11.2020

Antrag: Einhaltung der Corona-Verordnungen umsetzen – Kommunale Ordnungsbehörden und Gewerbeaufsicht personell unterstützen und verstärken

07.10.2020

Detlev Schulz-Hendel: Rede zur gesellschaftlichen Bedeutung der Innenstädte

06.10.2020

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (Regelungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden)

06.10.2020

Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes - PDF (Verbesserung der Bürgerbeteiligung)

20.04.2020

Antrag: Sofort und für die Zukunft - Gründung eines kommunalen Schutzschirms

18.02.2020

Antrag: Zusammen gegen Hass, Gewalt und Angriffe gegen politische Mandatsträger*Innen auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene

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Andreas Möser
Pressesprecher
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