15. Oktober 2017

Neuwahlen in Niedersachsen

Am Freitag, den 4. August 2017, ist die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU gewechselt. Sie hat damit die Mehrheit der rot-grünen Koalition aufgelöst. Eine knappe Mehrheit, die viereinhalb Jahre von allen Abgeordneten von SPD und Grünen getragen wurde. Ohne eine einzige verlorene Abstimmung.

Wir schauen nun nach vorn. 2013 haben SPD und Grüne von den Wählerinnen und Wählern einen Regierungsauftrag erhalten. Die Wählerinnen und Wähler sollen nun auch entscheiden, wie es weiter geht: Darum hat sich am 21. August, nach zwei dafür nötigen Sondersitzungen, der Landtag aufgelöst und Neuwahlen am 15. Oktober möglich gemacht. Hier findet ihr Informationen, Statements, Videos und Reden rund um die Neuwahlen!

#Kurzundknapp: Wie geht es weiter?

In unserer Video-Serie #kurzundknapp wollen wir euch auf dem Laufenden halten, was die nächsten Wochen alles passiert und erklären die vielen kleinen Zwischenschritte auf dem Weg zur Neuwahl.

#Fortsetzungfolgt: Das geht nur mit Grün!

Noch ein Grund mehr für eine rot-grüne Fortsetzung nach der Neuwahl: Durch die vorzeitige Auflösung des Landtags bleiben leider viele wichtige Gesetzesvorhaben auf der Strecke. Welche das sind, erläutern unsere Abgeordneten in den Videos.

Der Weg zur nächsten Landesregierung

Donnerstag, 10. August
11.00 - 13.00 Uhr

Landtagssitzung: Erste Beratung über den Antrag auf Auflösung

Der Landtag hat den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen auf Auflösung des Landtages (Drs. 17/8541) beraten. Eine Abstimmung darüber ist frühestens nach 11 Tagen zulässig.

Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Anja Piel (mit Video)

Freitag bis Sonntag, 11. bis 13. August

Landesdelegiertenversammlung in Göttingen: Aufstellung der Landesliste

Auf dem Landesparteitag in Göttingen wählten die Delegierten der Grünen Niedersachsen die Liste zur Landtagswahl 2017.

16. - 17. August

Reguläre Landtagssitzung

Auf der zweitägigen Landtagssitzung wurden überwiegend unstrittige Beschlüsse, wie etwa der Nachtragshaushalt für Fluthilfe oder das Verschleierungsverbot im Schulen gefasst.

Montag, 21. August

Landtagssitzung: Auflösung des Landtages

In dieser Sitzung wurde die Auflösung des Landtags ohne erneute Debatte beschlossen. Von 136 anwesenden Abgeordneten stimmten 135 zu. Das macht den Weg für Neuwahlen am 15. Oktober 2017 frei.

19. - 21. September

Reguläre Landtagssitzung

Trotz Auflösungsbeschluss: Am 20. und 21. September kommt der Landtagein ein letztes Mal zu einer regulären Sitzung zusammen.

Sonntag, 15. Oktober

Neuwahlen in Niedersachsen

Informationen zum Landtagswahlprogramm und KandidatInnen findet ihr nicht auf unserer Seite, sondern beim Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen.

spätestens am 14. November

Konstituierung des Landtages

Spätestens 30 Tage nach der Landtagswahl konstituiert sich der neue Landtag. Zwischen Landtagswahl und Konstituierung führen Parteien (nicht Fraktionen) Koalitionsverhandlungen. Falls die Grünen daran beteiligt sind, wird eine Landesdelegiertenversammlung voraussichtlich am 11. November über den Entwurf eines Koalitionsvertrages diskutieren und beschließen.

Aktuelle Meldungen

Pressemeldung Nr. 101 vom

Niedersächsisches Nahverkehrsgesetz aus dem Verkehr gezogen Susanne Menge: CDU und FDP bremsen Förderung des ÖPNV aus

„Angesichts unserer verkehrlichen Gesamtproblematik und angesichts der anstehenden Lösungen insbesondere für den ländlichen Raum bedeutete eine Regierungsmehrheit aus CDU und FDP eine fatale Rückwärtsrolle zu Lasten vor allem der älteren Menschen in ländlichen...

Foto von Susanne Menge

Susanne Menge
MdL-Detailseite

Statement Anja Piel zum Austritt von Elke Twesten

"Frau Twestens Entscheidung ist für uns nicht nachvollziehbar. Sehr offensichtlich ist dieser Schritt aus rein eigennützigen Gründen passiert. Frau Twesten selbst hat jedenfalls keine inhaltlichen Gründe genannt."

Foto von Anja Piel

Anja Piel
MdL-Detailseite