Bündnis90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen - 09.12.2018 Im Browser öffnen

Pressemeldung Nr. 171 vom 06.12.2018

Aufarbeitung Endlager-Historie

Miriam Staudte: Niedersachsen muss IWW selbst finanzieren

Darum geht’s

Das Institut für Wissensanalyse und Wissenssynthese (IWW), das in Goslar zur Aufbereitung der Asse-Akten eingerichtet wurde, wird derzeit abgewickelt. SPD, CDU, Grüne und FDP haben im Landtag den Fortbestand des IWW gefordert, die Landesregierung hat im Bund jedoch keine weitere Finanzierung erreicht. Die Grünen fordern, dass das Land die nötigen Finanzmittel bereitstellt.

Das sagen die Grünen

Miriam Staudte, atompolitische Sprecherin

„Das Land muss die weitere Arbeit des Instituts für Wissensanalyse und Wissenssynthese zumindest übergangsweise selbst finanzieren, entsprechende Mittel stellen wir in unseren Änderungsantrag zum Landeshaushalt ein. Wenn es der Landesregierung ernst damit ist, aus den Fehlern der bisherigen Endlagerpolitik zu lernen, muss das IWW erhalten werden.“

„Die Landesregierung hat die Absicherung des IWW gegen die Wand gefahren, Umweltminister Lies hat im Bund nichts erreicht. Schon Anfang des Jahres hat sich der Landtag fraktionsübergreifend für den Erhalt des Instituts ausgesprochen. Die Landesregierung hat einen Brief nach Berlin geschrieben – und dann lange abgewartet. Dass nun eine Anschlussfinanzierung fehlt, hat die GroKo in Niedersachsen verschuldet.“

„Anstatt das Institut einzustampfen, muss die Aufarbeitung der deutschen Endlager-Historie ausgeweitet werden. Auch die behördlichen und wissenschaftlichen Entscheidungswege zu Schacht Konrad, Gorleben und Morsleben müssen aufgearbeitet und dauerhaft für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.“

Zum Hintergrund

Der Bund hat die Finanzierung des IWW in diesem Jahr vorzeitig beendet.

Das IWW hat in einem umfassenden Archiv zusammengetragen, wie es zur Nutzung des ungeeigneten Bergwerks Asse II als Endlager für radioaktive Abfälle kommen konnte. Das IWW hat unzählige Berichte, Gutachten und Arbeiten im Zusammenhang mit dem Atomlager Asse II erfasst, digitalisiert und ausgewertet.

 
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