- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Sehr geehrte Kolleg*innen,
Es war einmal vor langer Zeit ein Schienennetz, das weit ausgedehnt war. Viele Regionen in Ostfriesland, der Lüneburger Heide oder dem Harz waren noch angebunden. Und heute? Überholgleise, Weichen und Signale sind zurückgebaut. Hunderte Kilometer Gleise sind nicht mehr befahren oder sind gar abgebaut.
Aber das Blatt hat sich gewendet: Gut, dass der Rückbau gestoppt wurde. Im Gegenteil: Dutzende Vereine mit vielen Ehrenamtlichen sorgen sich im ganzen Land um den Erhalt des Bahnnetzes. Ihnen gilt ein großer Dank. Sie haben schon eine gute Vorarbeit geleistet, halten die Gleise befahrbar, investieren Zeit und Geld in die Infrastruktur, fahren dort teilweise touristische Verkehre oder Museumsbahnverkehr.
Die Resonanz auf den Entschließungsantrag, den wir im Februar eingebracht hatten, ist überwältigend. Sie kam aus allen Teilen des Landes und zeigt: Niedersachsen will die Bahn wieder auf die Schiene setzen. Und das wollen wir nun angehen. Und die Resonanz kam auch aus der CDU-Fraktion hier im Hause, das freut uns sehr.
Mit Ihrem Änderungsantrag haben Sie gezeigt, dass das breite gesellschaftliche Interesse auch hier unter den demokratischen Fraktionen geteilt wird. Wenn wir gleich den gemeinsamen Antrag von CDU, SPD und Grünen beschließen, wollen wir wieder Schwung in den Prozess der Reaktivierung bringen. In der vergangenen Wahlperiode kam die Initiative dazu leider erst sehr spät, das machen wir gemeinsam diesmal besser.
Und das wurde auch im Wirtschaftsministerium erkannt. Deshalb danke, dass die Initiative schon aufgegriffen wurde und ein erster Termin für den Lenkungskreis schon gesucht wurde. Auch hier ist der Bedarf erkannt und es besteht der Wille, schnell ins Handeln zu kommen. Schließlich gibt es diverse Strecken, bei denen Untersuchungen vorliegen, die gut in Schuss sind, die quasi auf dem Silbertablett liegen. Gleichzeitig gibt’s Dutzende Strecken, für die ein berechtigtes Interesse vorliegt.
Hier ist die Aufgabe des Lenkungskreises die Kriterien zu erarbeiten. Welche Strecken bieten das meiste Potenzial? Welche Strecken haben große Netzwirkungen? Gemeinsam mit Expert*innen, Vertreter*innen der kommunalen Spitzenverbänden und eben breit getragen durch die demokratischen Fraktionen dieses Hauses.
Und wir werden auch den Güterverkehr mitdenken, wo es sinnvoll ist, denn auch der gehört zu einer gelungenen Verkehrswende. Außerdem wir werden dann natürlich auch das sich anschließende Busnetz mitdenken, um auch hier den Übergang zu ermöglichen. Die Landesbuslinien sind hier ein gutes und gut gefördertes Instrument, das leider noch viel zu wenig Anwendung findet. Auch das wollen wir angehen.
Die Reaktivierung von Bahnstrecken ist ein weiterer Schritt auf dem Weg, Mobilität ohne das eigene Auto zu ermöglichen. Gerade im ländlichen Raum mit geringer Bevölkerungsdichte war in der Vergangenheit die Bahn zurückgebaut worden. Aber: Der Rückbau ist gestoppt – zum Glück. Jetzt ist es unsere Aufgabe den Wiederaufbau und die Stärkung des Bahnnetzes zu gestalten. Das gehen wir in dem Lenkungskreis an. Ich freu mich drauf.
Vielen Dank.
