Bündnis90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen - 08.02.2023 Im Browser öffnen

26.01.2023

Stephan Christ: Rede zu „Niedersachsen sattelt auf: mit Fahrradleasing in Richtung Mobilitätswende“

TOP 17: „Niedersachsen sattelt auf: mit Fahrradleasing in Richtung Mobilitätswende“; (Antrag SPD/Grüne)

- Es gilt das gesprochene Wort -

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleg*innen,

81 Millionen. 81 Millionen Fahrräder gibt es in Deutschland. Fast jeder Mensch in Deutschland besitzt eins. Verständlich, ist es doch so oft die einfachste, barriereärmste Art für jung und alt sich schnell auf kurzen, mittleren und immer mehr auch längeren Strecken fortzubewegen.

Der Anteil an Fahrrädern ohne Motor sinkt dabei, der der E-Bikes nimmt mehr und mehr zu. Und gleichzeitig steigt die Reichweite: Immer neue und weiter entfernte Ziele können in attraktiven Zeiten erreicht werden. Netter Nebeneffekt: Radfahren schont die Umwelt und den Geldbeutel und ist zudem gut für die Gesundheit.

Niedersachsen will und muss den Anteil des Radverkehrs von aktuell 15 Prozent auf 25 Prozent bis zum Jahr 2030 steigern. Nur mit der Stärkung der ökologischen Verkehrsträger wie eben dem Fahrrad werden wir die CO2-Emissionen im Verkehrssektor senken können, die dauerhaft seit Jahrzehnten auf hohem Niveau verharren.

Nicht zu unterschätzen sind dabei aber die Kosten eines E-Bikes. Natürlich sind sie nicht zu vergleichen mit den Kosten, die ein Auto verursacht. Der durchschnittliche Preis der 2021 verkauften Räder lag bei knapp 1400 Euro.

Liebe Kolleg*innen,

An dieser Stelle setzt unser Entschließungsantrag an. Durch eine Änderung des Niedersächsischen Besoldungsgesetzes soll es Beamt*innen und Richter*innen möglich sein, durch Entgeltumwandlung Dienstfahrräder, Pedelecs und E-Bikes auch privat zu nutzen. Wir wollen, dass das Land ein Angebot schafft, das in der freien Wirtschaft und mehr und mehr in Kommunen schon heute Realität ist. Über 150.000 Menschen würden so auf einen Schlag neu die Möglichkeit eines Fahrradleasings bekommen.

Die Möglichkeit eines Dienstrad-Leasings trägt zudem zur Attraktivität von Land und Kommunen als Arbeitgeber bei. Auch das ist ein nicht unerheblicher Grund, weshalb Niedersachsen das Fahrrad als klimafreundliches Verkehrsmittel für den Arbeitsweg fördern soll.

Immer mehr niedersächsische Kommunen bieten ihren Tarifbeschäftigten ein solches Modell an oder bereiten gerade ein Angebot vor. Und auch eine Reihe von Bundesländern von Baden-Württemberg bis Schleswig-Holstein haben ihre Besoldungsgesetze für die Beamt*innen bereits entsprechend geändert. Nun soll Niedersachsen hier nachziehen auf dem Weg zum Fahrradland Nummer Eins.

Liebe Kolleg*innen,

Wir wollen, dass das Land Niedersachsen mit dem Dienstfahrrad-Leasing einen Beitrag zur Mobilitätswende leistet, mit gutem Vorbild vorangeht, ein noch attraktiverer Arbeitgeber wird und 150.000 Menschen mehr eine einfache Form klimafreundlicher Mobilität bietet.

Ich freue mich auf die Beratung des Antrags im Ausschuss und hoffe, dass wir es schaffen, möglichst bald unseren Beamt*innen diese Art der klimafreundlichen Mobilität ermöglichen können.

Drucksachen

Antrag: „Niedersachsen sattelt auf: mit Fahrradleasing in Richtung Mobilitätswende“ - Drs. 19/312

 
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