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Mittwoch bis Freitag findet die November-Landtagssitzung statt und die Abgeordneten kommen aus ganz Niedersachsen zu den Beratungen zusammen. Am ersten Plenartag steht die Zukunft von VW auf der Agenda: Wir stehen klar auf der Seite der Beschäftigten und bringen das mit unserer Resolution deutlich zum Ausdruck. Unsere Erwartung ist: Erhalt der Standorte, Arbeitsplätze sichern und den VW-Konzern zukunftsfähig aufstellen. Darauf folgt unsere Aktuelle Stunde, in der wir deutlich machen, dass die Berufsschulen dringend von Bürokratie entlastet werden müssen - etwa durch Erleichterungen bei Umschulungen und der Abschaffung der Zertifizierungspflicht.
Wir bringen auch eine Reihe an neuen Entschließungsanträgen in die Debatte ein: Dabei geht es etwa um eine zukunftsfähige Küstenfischerei, denn die bietet den Fischer*innen immer weniger das nötige Auskommen. Eine andere rot-grüne Initiative beinhaltet, dass junge und alte Menschen in Kitas, in Schulen, Kantinen und Senioreneinrichtungen mehr für eine ausgewogene, gute Ernährung sensibilisert werden sollen.
Außerdem fordern wir, dass Schüler*innen frühzeitig mit lebensrettenden Maßnahmen vertraut gemacht werden in den Schulen, damit sie im Notfall sicher handeln können. Spannend sind auch zwei Anträge aus dem Kultur- und Medienbereich: Zum einen wollen wir Kulturschaffende im Umgang mit KI stärken und auch schützen. Und in einem weiteren Antrag wollen wir, dass sich die Filmbranche auf klare Vorgaben und einen Verhaltenskodex einigt, sodass Machtmissbrauch und Übergriffe am Filmset eingedämmt werden. Auch die häusliche Gewalt muss unbedingt angegangen und bekämpft werden. Mit unserem Antrag setzen wir uns für eine Gewaltschutz-App ein und fordern, dass eine bundesweit einheitliche Regelung gefunden wird, um elektronische Fußfesseln bei häuslicher Gewalt einzusetzen.
Schaltet gerne live rein in die Debatten oder schaut online auf unserer Webseite vorbei: Im Laufe der Landtagssitzungen werden sämtliche Reden von Mitgliedern der Grünen Landtagsfraktion veröffentlicht.
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