Bündnis90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen - 12.07.2024
LandtagsGrün - Bündnis90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen
Liebe Freund*innen,
 
 

das Jahr 2023 endete und das Jahr 2024 begann in Niedersachsen mit einer gravierenden Hochwasserlage. Im ganzen Land waren unzählige haupt- und ehrenamtliche Helfer*innen rund um die Uhr im Einsatz, um zu helfen, Pumpen zu bedienen, Sandsäcke zu befüllen und zu aufzuschichten, Gefahrenlagen einzuschätzen und Einsätze zu koordinieren. In dieser Situation zeigt sich, dass wir uns aufeinander verlassen können und die Einsatzpläne zur Katastrophenabwehr funktionieren. Wir bedanken uns bei allen für Ihren Einsatz. Mehr dazu, zu den Agrarprotesten im Land, zu unseren kommenden Veranstaltungen und aktuellen Ausschreibungen lest ihr in diesem Newsletter.

Eure Anne
Euer Detlev

Hochwasser in Niedersachsen

Der Dezember war der niederschlagsreichste seit Messbeginn. Der Dauerregen und die Schneeschmelze führten landesweit zu Hochwasser. Inzwischen entspannt sich die Hochwasser-Lage schrittweise. Die Helfer*innen waren auch über die Feiertage ununterbrochen im Einsatz, um die Gefahren möglichst gering zu halten. Wir danken den Einsatzkräften der Berufsfeuerwehren und anderer Hilfsorganisationen und den vielen Freiwilligen. Sie arbeiten Tag und Nacht dafür, die Auswirkungen des Hochwassers in unserem Land einzudämmen.

Gut Gesagt

Der Einsatz zehntausender Menschen im Kampf gegen das Hochwasser verdient unser aller Respekt. Das ist gelebte Solidarität, vielen Dank!

Detlev Schulz-Hendel und Anne Kura
Fraktionsvorsitzende
Agrarproteste

Seit Anfang der Wochen protestieren Bauern im ganzen Land, da die ursprünglichen Sparpläne der Ampel sie stark getroffen hätten. Die Bundesregierung hat mittlerweile Änderungen an den Plänen vorgenommen. So wird die Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Geräte bestehen bleiben und die Agrardieselhilfe soll in mehreren Schritten bis 2027 reduziert werden, um plötzliche finanzielle Belastungen einzelner Wirtschaftszweige zu vermeiden.

Aus dem Bundestag

In der letzten Sitzungswoche im Dezember 2023 hat der Bundestag die Novellierung des Parteingesetzes beschlossen und damit unter anderem für mehr Transparenz in der Finanzierung gesorgt. // Außerdem hat die Ampel haben den Reformstau bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen gelöst gelöst – mit zwei verabschiedeten Gesetzentwürfen zur elektronischen Patientenakte und der Nutzung von Gesundheitsdaten. // Schließlich hat der Bundestag Woche auch einen interfraktionellen Antrag verabschiedet, der sich selbstkritisch mit der deutschen Verfolgungsgeschichte der Siti*zze und Rom*nja auseinandersetzt, und umfassende Handlungsempfehlungen enthält.

Veranstaltungen
29.1.24: Gedenkstättenarbeit

Fachgespräch unserer Sprecherin für Gedenkstätten, Lena Nzume mit dem Titel: "Wo erinnern? Zivilgesellschaftliches Engagement und die Gedenkstättenarbeit in Niedersachsen". Mit Brenda Davina vom ZeitZentrum Hannover und Prof. Dr. Habbo Knoch vom Dokumentations- und Informationszentrum Emslandlager.

2.2.24: Gemeinwohl-Ökonomie

Fachveranstaltung unseres wirtschaftspolitischen Sprechers Heiko Sachtleben mit Bernadette Reich, Dr. Susanne Schmall und Prof. Dr. Jürgen Manemann. Und mit einem Grußwort unseres Fraktionsvorsitzenden Detlev Schulz-Hendel. Eine Gemeinwohlökonomische Bilanz ist wichtig für die sozial-ökologische Transformation.

14.2.24: Lesung "Die stille Gewalt"

Wie können wir Frauen vor partnerschaftlicher Gewalt schützen? Und wie berücksichtigen Gerichte Gewalt bei Sorgerechtsstreitigkeiten? Mit der Anwältin Asha Hedayati, Autorin des Buches „Die stille Gewalt – Wie der Staat Frauen alleinlässt“, sowie unseren Abgeordneten Evrim Camuz, Dr.in Tanja Meyer und Swantje Schendel.

Ausschreibungen
Referent*in gesucht!

Komm in unser Team! Wir suchen zum 15. Februar 2024 oder später eine Referent*in für die Fachbereiche Soziales, Gesundheit, Arbeit, Integration, Gleichstellung (32 Std.)! Bewerben könnt ihr euch bis zum 21. Januar 2024.

Frist verlängert: Leiter*in Social Media gesucht

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine Leiter*in des Social Media Bereichs / Social Media Redakteurin (19,25 Std). Bewerben könnt ihr euch bis zum 4. Februar 2024.

Ausbildung für IT-System Management

Unsere Fraktion ist auch ein Ausbildungsbetrieb! Wir bieten ab August 2024 eine Ausbildungsstelle im Bereich Kaufmann/Kauffrau/* für IT-System Management an! Die Bewerbungsfrist haben wir verlängert bis zum 21.2.2024.

Und Außerdem

Statement

Grüne für Neubewertung des Standorts Konrad

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Statement

Grüne: Niedersachsens Umweltminister gewährleistet bei Brennelementefabrik Lingen Beteiligung der Öffentlichkeit

Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer hat sich dafür stark gemacht, dass es überhaupt eine Auslegung der Antragsunterlagen mit Öffentlichkeitsbeteiligung gibt. Das nämlich war keineswegs selbstverständlich. Nach atomrechtlicher Verfahrensordnung hätte das Umweltministerium auch von der Öffentlichkeitsbeteiligung absehen können.

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Das sind wir

Alle Abgeordneten und ihre Funktionen findet ihr auf unserer Website.

So erreicht ihr uns

Eine aktuelle Telefonliste mit den Zuständigkeiten unserer Abgeordneten findet ihr als PDF auf unserer Website.