keine zwei Monate, nachdem Niedersachsen eine neue Landesregierung gewählt hat, zeigt Rot-Grün: Wer an einem Strang zieht, bewegt auch was! Acht Tage nach der Regierungsbildung lag der Plan vor, und diese Woche hat der Landtag abgestimmt und 970 Millionen Euro Soforthilfen für Bürger*innen, Unternehmen, Kommunen und soziale Einrichtungen beschlossen. So greift das Land jenen unter die Arme, die durch Energiekrise und Inflation in Not geraten sind. Die Hilfen sind Teil eines insgesamt 2,9 Milliarden Euro schweren Nachtragshaushalts, der unter anderem Investitionen in die Energie-Infrastruktur vorsieht, die Finanzierung des 49-Euro-Tickets sicherstellt und das zunehmend teure Essen in Kitas und Schulen bezuschusst.
Wir freuen uns über diesen Erfolg! Eines ist jedoch auch klar: Es liegen große Herausforderungen vor uns. Viele Menschen brauchen jetzt dringend Hilfe. Gleichzeitig müssen wir auch heute schon an morgen denken, klug investieren und uns für Krisenzeiten wappnen. Wir sind überzeugt, dass der beschlossene Haushalt diese drei Aspekte abbildet: Soforthilfen, Investitionen und Vorsorge. Mehr über den Haushalt und das Sonderplenum erfahrt ihr in diesem Newsletter.
In (fraktions-)eigener Sache freuen wir uns zudem, Rashmi Grashorn aus Hildesheim, Christian Schroeder aus Wittingen (Landkreis Gifhorn) und Britta Kellermann aus Salzhemmendorf (Landkreis Hameln-Pyrmont) offiziell in der Fraktion begrüßen zu können. Denn die grünen Minister*innen Miriam Staudte (Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz), Christian Meyer (Umwelt, Energie und Klimaschutz) und Gerald Heere (Finanzen) haben in der Sitzung am Mittwoch ihr Landtagsmandat niedergelegt. Sie waren über die Landesliste in das neue Landesparlament eingezogen. Anders Kultusministerin Julia Willie Hamburg: Sie hat in Hannover ihren Wahlkreis direkt gewonnen und bleibt Landtagsabgeordnete.
Wir freuen uns über die neuen Gesichter in unserer Fraktion und auf die gemeinsame Arbeit!
Nun viel Spaß beim Lesen dieses Newsletters,
Anne und Detlev
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