Liebe Freundinnen und Freunde,

waren wir in den letzten fünf Jahren sichtbar genug? Haben wir uns als Grüne so streitbar präsentiert, wie wir sind? Hätten wir die Grünen Erfolge sichtbarer machen können, vor allem solche, die wir ohne Zweifel auch im Streit mit der SPD errungen haben?

Über diese Fragen habe ich in den letzten Tagen gründlich nachgedacht. Kritische Selbstbefragung bleibt wichtig, um an den richtigen Stellen nachzubessern. Denn der Blick geht nach vorne! Mit neuem Vorstand und neuen Abgeordneten starten wir jetzt durch. Ich freue mich auf die Arbeit!

Was ist nun anders, seitdem der Landtag das erste Mal in der 18. Legislaturperiode zusammengetreten ist?

Erstens sitzen wir nach knapp fünf Jahren Rot-Grün in der Opposition. Da mache ich mir keine Sorgen. Wir haben bis 2013 auch in der Opposition viel erreicht. Und wir werden auch jetzt wieder mit geradem Rücken und guten Vorschlägen den Ton in der Landespolitik mitbestimmen.

Das ist auch wichtig, denn eine wirklich innovative Politik erwarte ich von der Großen Koalition nicht – dafür viele neue Posten und innenpolitische Verschärfungen, die mit uns nie möglich gewesen wären. Wir können nur hoffen, dass die SPD mit einer mittelseriösen CDU und stramm konservativem Profil nicht jede Errungenschaft der letzten Jahre zurücknimmt. Passiert es doch, werden wir es lautstark kritisieren.

Erfreulich klein, doch immer noch zu groß ist die Fraktion der AfD. Uns kommt die Aufgabe zu, vorzumachen, dass eine solidarische und bunte Politik die bessere Alternative ist.

Ich nehme diese Herausforderungen mit großer Motivation an. Gemeinsam werden wir den Titel Premiumopposition erneut verteidigen. 

Herzliche Grüße

Eure Anja

Gestern überreichten wir der neu gewählten Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta zwei Torten, die den Frauenanteil im Landtag bzw. in der grünen Fraktion verdeutlichen. Endlich haben wir in Niedersachsen eine Frau an der Spitze des Landtages nach 71 Jahren zum allerersten Mal. Das darf aber nicht über die bedenkliche Entwicklung hinwegtäuschen, dass es wieder weniger Frauen im Landtag gibt: So wenige wie zuletzt vor zwanzig Jahren. Für grüne Fraktionen ist eine 50 prozentige Quote eine Selbstverständlichkeit. Auch wir haben sechs Frauen und sechs Männer. Der gesamte Landtag Niedersachsen dümpelt aber mit einem Frauenanteil bei unter 30 Prozent. Das ist viel zu wenig! Wir setzen darauf, dass Dr. Gabriele Andretta ihre Präsidentschaft auch dafür nutzen wird, dem entgegenzuwirken.

Grünes Wohnzimmerkonzert
Die grüne Landtagsfraktion öffnet am 17. November 2017 ab 19 Uhr ihre Türen für ein Wohnzimmerkonzert. Wer Lust hat, ist herzlich eingeladen, auf unserer kleinen grünen Bühne zu musizieren. Egal was, egal wie! Mehr Infos >>hier.

100 Tage Ehe für Alle
Schon mal vormerken: Seit dem 1. Oktober 2017 können alle Liebespaare heiraten. Wir wollen mit allen frisch Vermählten, die auf dieses Gesetz schon lange gewartet haben, feiern! Deswegen laden wir alle, die in den ersten 100 Tagen „Ja“ gesagt haben am Mittwoch, 10. Januar 2018 um 16 Uhr zu Regenbogentorte und Kaffee in die grüne Landtagsfraktion ein. Hier gibt es noch mehr >>Infos.

Landtagssitzung
Die nächste Sitzung findet am 22. und 23. November 2017 statt.

Grüne übergeben Landtagspräsidentin süße Forderung

Anja Piel: „Die Hälfte vom Kuchen“ gibt es nur bei den Grünen

Mit Dr. Gabriele Andretta gibt es zum ersten Mal in Niedersachsen eine Landtagspräsidentin. Im Niedersächsischen Landtag stellen die Frauen einen Anteil von weniger als 30 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit zwanzig Jahren. Nur in der Grünen-Fraktion ist es üblich, dass sich Frauen und Männer jeweils „die Hälfte des Kuchens“ teilen.

Vorstandswahl

Grüne nehmen mit neuem Vorstand Kurs auf Opposition

„Unsere Fraktion kommt in ihrer neuen Rolle an und setzt mit dem aktuellen Vorstand auf Beständigkeit. Wir lehnen uns jetzt nicht zurück und sagen: ‚Ist Mist‘. Wir nehmen vollen Kurs auf die Opposition. Dafür müssen wir uns nicht neu erfinden, sondern den Mut haben, uns breiter aufzustellen und deutlich zu sagen, wofür wir stehen und was nicht gut läuft.“

Mordserie Niels H.

Anja Piel: GroKo darf Patientensicherheit nicht weiter verschleppen

„Dass die Taten von Niels H. so lange unentdeckt blieben, ist auch Folge der Arbeitsbedingungen in der Pflege und unzureichender Kontrollmechanismen – das haben die Untersuchungen des Sonderausschusses Patientensicherheit ergeben. Die Weigerung der CDU, an diesen Verhältnissen etwas zu ändern, ist gerade angesichts so vieler Opfer verantwortungslos.“

Bereits seit 1982 sind wir im Niedersächsischen Landtag vertreten und machen uns für mehr Ökologie und mehr Gerechtigkeit stark. Und auch 35 Jahre danach treten wir weiterhin dafür ein. Nun zwar nicht mehr in Regierungsbeteiligung und in einem kleineren Team als in der vorherigen Legislaturperiode, aber nicht minder lautstark. Wir lehnen uns jetzt nicht zurück und sagen: ‚Ist Mist‘. Wir nehmen vollen Kurs auf die Opposition!

Herzliche Glückwünsche an unseren neuen Fraktionsvorstand! Anja Piel wurde als Fraktionsvorsitzende bestätigt, genauso wie Helge Limburg als Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender. Auch Miriam Staudte gehörte schon dem vorherigen Vorstand als stellvertretende Vorsitzende an und wurde wiedergewählt. Neu im Team ist Christian Meyer als stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Wir freuen uns auf die kommenden Jahre mit einem starken Vorstand und einer starken Fraktion, die mit breitem Rücken die Opposition anführt. 

Zwar hat sich unsere Fraktion verkleinert, dennoch dürfen wir uns über vier neue Gesichter an Bord freuen. Wir freuen uns sehr auf die kommende Zeit mit Detlev Schulz-Hendel, Imke Byl, Eva Viehoff und Dragos Pancescu (v.l.n.r.). Mehr Infos zu den Vieren könnt ihr auf unserer aktualisierten Abgeordneten-Seite nachlesen.

Neben der Begrüßung unserer neuen Abgeordneten galt es aber natürlich auch, die alten Abgeordneten gebührend zu verabschieden. Deswegen haben wir uns ein abendfüllendes Programm überlegt: Wir hielten es wie die Beatles und sagten #HelloGoodbye zu unseren alten und neuen Abgeordneten. Gedimmtes Licht, tolle Gäste und ganz viele schöne Worte. Trotz aller Wehmut: Das war ein prima Abend!