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Liebe Freundinnen und Freunde,
ein Jahr noch, dann wird in Niedersachsen der neue Landtag gewählt. Uns stehen bis dahin bewegte Monate bevor. Was in diesem Jahr auf uns zukommt, wo wir am Ende stehen werden, all das ist ungewiss. Zu unsicher ist die weltpolitische Lage, nachdem Donald Trump Präsident der USA geworden ist. Ebenso unsicher ist auch die Lage in Europa, mit Brexit, Populismus und den Demonstrationen in Rumänien. Im Bund erleben wir bereits jetzt einen Wahlkampf, der extrem personalisiert ist. Wir fragen uns, wie stark im September die AfD abschneiden wird. Wir wissen noch nicht, über welche mögliche Koalition in Berlin wir uns als Grüne einigen müssen
Und was erwarten wir für Niedersachsen? Keiner von uns weiß, was bei VW noch alles auf den Tisch kommt. Auch ist nicht absehbar, wie sich die Sicherheitslage entwickelt. Von all diesen Faktoren, auf die wir wenig Einfluss haben, wird nicht nur das Wahlergebnis im Januar, sondern der Verlauf des vorhergehenden Wahlkampfes abhängen.
Wie gehen wir in der Fraktion mit diesen Unsicherheiten um? Mit geradem Rücken, klaren Ansagen und einer politischen Haltung, die sich an Inhalten, nicht an Umfragewerten orientiert. Und auch, wenn jeden Tag von der Opposition eine neue Sau durch’s Dorf getrieben wird, so bedeutet das für uns noch lange nicht, dass wir ihr hinterherlaufen.
Auf unserer zweiten Kommunalen Fraktionsvorsitzendenkonferenz sind wir genau zu diesem Ergebnis gekommen: Angst-Argumente kommen derzeit aus den verschiedensten Ecken. Die Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern ernst zu nehmen heißt nicht, jede dieser Ängste als legitim zu betrachten. Auch hier sollten wir uns an das Motto halten: Gut zuhören, klare Worte finden und die Menschen, mit denen wir es zu tun haben, in die Lösungen einbinden. Weil Freiheit, Demokratie und eine offene Gesellschaft gemeinsam gestaltet werden müssen. Das hat in Niedersachsen bis jetzt ganz gut geklappt.
Herzliche Grüße
Eure Anja
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