Liebe Freundinnen und Freunde,
ein Teekesselchen, das im politischen Geschäft manchmal für Verwirrung sorgt, ist das Wort „Rechte“. Um Rechte ging es im Plenum diese Woche nämlich.
Gemeint waren etwa die Rechte der kleinen Fraktionen (zugegebenermaßen also auch die der Rechten). Die Große Koalition ist so groß, dass der Rest des Parlamentes es schwer hat, die basalen Oppositionsrechte wahrzunehmen. SPD und CDU tun sich schwer damit, daran etwas zu ändern. Ich finde: Wahre Größe sieht anders aus.
Gemeint sind auch Menschenrechte. Aus Syrien kommen Menschen zu uns, die schon sehr viel verloren haben. Warum lassen wir sie nicht wenigstens ihre Familien nachholen? Darüber haben wir in unserer Aktuellen Stunde diskutiert. Erstaunlich in dem Zusammenhang: Die CDU will Kinderrechte ins Grundgesetz schreiben und feiert sich beim Thema kostenlose Kitas als Familienpartei. Bei syrischen Familien gilt das alles nicht mehr.
Und am Ende müssen wir uns dann immer auch noch mit den anderen Rechten auseinandersetzen, mit der AfD. Die hat inzwischen entdeckt, dass sie mit populistischen Parolen mehr Aufmerksamkeit bekommt, als mit bürgerlichem Anstrich. Sei’s drum: Die Rechte, für die wir im Parlament streiten, werden wir immer verteidigen. Gegen Rechte sowieso.
Herzliche Grüße
Eure Anja
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