Liebe Freundinnen und Freude,

kennt ihr den Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“?

Manchmal habe ich den Eindruck, dass auch Umweltminister Olaf Lies in einer Zeitschleife steckt. Eine Zeitschleife, aus der er nur herauskommt, wenn er endlich ein guter Umweltminister wird. Er müht sich in jeder Plenarsitzung, stellt immer neue Vorhaben der Landesregierung in Aussicht. Klimaschutz in die Verfassung, Klimaschutzgesetz, Ausbau der erneuerbaren Energien – alles Ankündigungen aus dem letzten halben Jahr. Aber es reicht einfach nicht.  Olaf Lies wacht an den Plenartagen immer wieder morgens auf und weiß genau, welche Fragen ihn erwarten.

Lieber Olaf Lies, versuch doch mal etwas zu machen, statt immer nur anzukündigen. Vielleicht kommen dann auch wir aus unserer Schleife heraus und müssen nicht jedes Mal die gleichen Forderungen an dich richten – denn auch für uns wird das langsam etwas mühselig. Das wäre auch für die Jugendlichen, die jeden Freitag für ihre Zukunft streiken, ein gutes Zeichen. Denn die erwarten genau das von Dir.

Eure Anja

Anja Piel: Rede zu #fridaysforfuture (Aktuelle Stunde GRÜNE)

Julia Hamburg: Rede (Auszüge) zur Inklusion in Schulen (Aktuelle Stunde FDP)

"Es ist unredlich, wenn einzelne Fraktionen nun versuchen, den Hilferuf von IGS-Schulleitungen für ihre Systemdebatte auszunutzen. Diese Debatte löst an keiner inklusiven Schule die drängenden Probleme. Anstatt es sich so einfach zu machen, sollten alle im Landtag vertretenen Parteien ernsthaft an Lösungen und Hilfestellungen für die inklusiven Schulen arbeiten."

Anja Piel: Rede zu Kinder auf allen Ebenen vor Missbrauch schützen (Aktuelle Stunde CDU)

Die GroKo schickt die jungen Menschen von #FridaysForFuture einfach nur mit warmen Worten zurück in die Schule, statt ihr und unser Anliegen im Kampf gegen die Klimakrise endlich ernst zu nehmen. Doch die Zeit des Redens ist vorbei. Die Landesregierung muss handeln! Seit über einem Jahr liegt unser Klimaschutzgesetz vor. Doch SPD und CDU blockieren und betreiben weiter beharrlich Arbeitsverweigerung - auf Kosten der nachfolgenden Generationen! Hier geht's zu unserem Themenspecial: www.gltn.de/klimaretten

Fraktionsklausur
Am 11. und 12. März 2019 tagt die grüne Fraktion in Leer. Ein Schwerpunkt der Beratung ist die Europapolitik - bei diesem TOP freuen wir uns auf Vertreterinnen und Vertreter von Groenlinks aus den Niederlanden.

Kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz
Auch bei der 4. Kommunalen Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 15. März im Landtag wollen wir über Europa diskutieren. Was bringt die EU den Kommunen? Welche Rolle spielt Kommunalpolitik in Europa? Und wie können Grüne europaweit zusammenarbeiten? Im Jahr der Europawahl brennende Fragen, zu denen wohl niemand mehr sagen könnte als Rebecca Harms. Zur Anmeldung und weitere Infos gibt es <link service/detail-termin/4-kommunale-fraktionsvorsitzendenkonferenz.html>>>hier.</link>

Landtagssitzung
Die nächste Sitzung findet vom 27. bis 29. März 2019 statt.

Zukunftstag in der Fraktion
Wir freuen uns auf viele Mädchen zum Zukunftstag am 28. März 2019! Die Anmeldung ist geschlossen, aber die Infos sind noch online: <link typo3/www.gltn.de/zukunftstag>www.gltn.de/zukunftstag</link>

Fachveranstaltung zu Rüstungsexporten
Mitte 2018 hat der Niedersächsische Landtag auf Grüne Initiative hin einen Antrag zum Thema Rüstungsexporte mit großer Mehrheit verabschiedet. Am 30. März nehmen wir diesen Entschluss zum Anlass, erneut über die Situation und Rolle der Rüstungsindustrie in Niedersachsen zu diskutieren. <link service/detail-termin/einladung-zur-veranstaltung-ruestungsexporte-aus-niedersachsen-was-wollen-wir-uns-leisten.html>>>Zum Programm und der Anmeldung </link>

Statement

Anja Piel zum Fall Lügde

„Die Landesregierung hat heute zu der Frage Kinderschutz ein erschreckendes Bild von Plan- und Konzeptlosigkeit abgegeben. Sozialministerin Reimann verlor sich in Allgemeinplätzen und konnte keine einzige konkrete Maßnahme nennen. Die Justizministerin Havliza erging sich in allgemeinen Ausführungen, ohne auf Fragen zu Ermittlungen in Missbrauchsfällen konkret zu antworten."

Lange Tiertransporte

Miriam Staudte: Landesregierung darf Schlupfloch durch Niedersachsen nicht dulden

Das schleswig-holsteinische Landwirtschaftsministerium hat die Ausfuhr von Schlacht- und Zuchttieren in bestimmte Nicht-EU-Staaten für die kommenden vier Wochen verboten. „Die niedersächsische Agrarministerin Otte-Kinast darf die Umgehung des schleswig-holsteinischen Verbots nicht weiter dulden. Ein Schlupfloch für Tierschutzverstöße darf es in Niedersachsen nicht geben", fordert Miriam Staudte.

Grüne Kita-Initiativen

Julia Hamburg: Frühkindliche Bildung ist bei der GroKo in schlechten Händen

„Die Anforderungen an die Kitas sind in den vergangenen Jahren enorm gestiegen – die Ausstattung an den Kitas ist jedoch seit den 90er Jahren gleichgeblieben. Eine Verbesserung der Personalausstattung ist seit langem überfällig.“

Im Herbst 2018 deckte die SOKO Tierschutz durch die Veröffentlichung heimlicher Filmaufnahmen aus einem Rinderschlachthof in Bad Iburg einen der größten Schlachthofskandale Niedersachsen auf. Die Aufnahmen dokumentierten unzählige Tierschutzverstöße und belegten nicht nur Missstände innerhalb des Schlachthofes, sondern das Versagen amtlicher Kontrollen. Nur kurze Zeit später folgen weitere schockierende Bilder aus Schlachthöfen in Oldenburg und der Region Hannover. Als Antwort darauf will die Landesregierung die Einführung von Videoüberwachung in Schlachthöfen durchsetzen. Sie wählt damit einen Weg, der das Land möglichst nichts kosten soll, an den miserablen Grundbedingungen, wie Akkordarbeit, schlechter Qualifizierung und unzureichender personeller Ausstattung der Kontrollbehörden nichts ändert! Wir haben in unserem Themenspecial aufgeführt, welche Änderungen es braucht, um weg von Tierschutzverstößen und dem Prinzip Billigfleisch zu kommen.

Der Journalist und ehemalige Sprecher der Landeshauptstadt Hannover, Andreas Möser, wird neuer Pressesprecher der Grünen im Niedersächsischen Landtag. Er übernimmt zum 1. Mai die Leitung des Teams Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion. Wir freuen uns aber jetzt schon auf die kommende Zeit mit Andreas!