Bündnis90/Die Grünen im Landtag Niedersachsen - 13.08.2022 Im Browser öffnen

19.05.2022

Detlev Schulz-Hendel: Rede zu Fahrradleasing-Angeboten für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst

Rede TOP 38: „Niedersachsen ist Fahrradland: Fahrradleasing-Angebote für alle Beschäftigten im öffentlichen Dienst ermöglichen“ (Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU)

- Es gilt das gesprochene Wort -  Anrede, zunächst einmal freue ich mich, dass SPD und CDU zu einer Einigung gekommen sind, was das wichtige Thema Fahrradleasing im öffentlichen Dienst angeht. Zur Erinnerung, seit Mitte 2019, also seit ca. 2,5 Jahren, liegt im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr dafür ein ähnlich lautender Antrag von uns Grünen zur Beratung. Zur Historie: Ein Jahr nach unserer Einbringung wagte ich anzumerken, dass der Antrag bisher nicht beraten wurde, es folgte im Juni 2020 ein erneuter Versuch, es im Ausschuss zu beraten, welche mit dem Hinweis auf Klärungsbedarf innerhalb der CDU-Fraktion verschoben wurde. Mit der gleichen Begründung wurde eine Beratung noch im Dezember 2021 verhindert. In der Zwischenzeit ist einiges passiert, so ist es bereits seit 2021 für Kommunalverwaltungen und öffentliche Betriebe möglich ihren Beschäftigten Dienstradleasing per Gehaltsumwandlung anbieten. Hamburg plante bereits 2019 das Dienstradleasing für Beamt*innen und Beamte und Angestellte des Landes einzuführen und ist damit Vorreiter unter den Bundesländern, zusammen mit Baden-Württemberg, wo es ebenfalls Realität ist. Die Corona-Pandemie und das sich nachhaltig verändernde Mobilitätsverhalten der Menschen hat das Interesse mit Fahrrad unterwegs zu sein noch einmal deutlich erhöht. Leasinganbieter wir Job Rad geben an, dass mehr als 50.000 Arbeitgeber deutschlandweit über Job Rad Diensträder anbieten und mehr als 3 Millionen Beschäftigte das Angebot nutzen. Laut Bundesverband Zukunft Fahrrad (BVZF) gibt es bundesweit mehr als 900.000 Diensträder, die über verschiedene Anbieter bezogen werden und der Trend hält an. Anrede, in Niedersachsen könnten rund 150.000 Beamtinnen und Beamte, sowie 80.000 Tarifbeschäftigte von einer solchen Regelung profitieren. Dadurch würde das Land als Arbeitgeberin attraktiver, setzt wichtige Anreize im Bereich klimaneutrale Mobilität und das ohne den Landeshaushalt zu belasten. Anders gesagt: Win-Win-Win! Deshalb ist es gut, dass die CDU Fraktion sich nach 2,5 Jahren Beratung und Nachdenken einen Ruck gegeben hat. Schneller wäre es natürlich gegangen, SPD und CDU hätten den Antrag direkt in den Ausschuss eingebracht, dann hätten wir beide Anträge zusammen beraten und hoffentlich zu schnellen Ergebnissen kommen können. So haben wir heute diese überflüssige Extrarunde im Landtagsplenum gedreht. Ich freue mich auf zügige Beratungen im Ausschuss- damit noch in dieser Legislatur das Fahrradleasing für die Beamtinnen und Beamten und Beschäftigten des Landes möglich wird.
 
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