Medien und Netzpolitik

Wir stehen für eine unabhängige, vielfältige und moderne Medienpolitik und ein freies Netz. Qualität geht dabei vor Quantität: Wir wollen Vielfalt in den Medien, deshalb engagieren wir uns für einen unabhängigen Journalismus. Längst geht es aber nicht mehr nur um ein breites Angebot an Berichterstattung in Zeitungen und im Rundfunk. Unsere grüne Medienpolitik will einen gleichberechtigten Zugang zu Informationen für alle Menschen schaffen - unabhängig vom Wohnort oder dem Geldbeutel. Mit unserer Netzpolitik streben wir an, dass die digitale Spaltung nicht die soziale Spaltung von morgen wird.

Letzte Meldungen

  • Digitalisierung

    Belit Onay: Strategie ist richtig und notwendig

    „Das Land muss intensiv mit den Kommunen kooperieren, um ein einheitliches Sicherheitsniveau und Schnittstellen der Verwaltungsarbeit zu schaffen. So kann sichergestellt werden, dass inklusive, barrierefreie und verständliche Zugänge zu Verwaltungsinformationen ermöglicht werden.“

  • Freifunk-Anhörung

    Onay: Rückenwind für freies WLAN in Niedersachsen

    „Im Ausschuss gab es eine breite Unterstützung der Angehörten für unseren Antrag und für mehr freie WLAN-Netze in Niedersachsen. Das gibt uns Rückenwind! Wichtig ist jedoch allen, dass endlich die Störerhaftung auch für kleine Betreiber von öffentlichen WLAN abgeschafft wird - hier ist der Bund gefragt. Wer sich dem Risiko aussetzen muss, ständig von Abmahnanwälten kontaktiert zu werden, überlegt es sich schließlich zweimal, ob er sein Netz für Dritte öffnen will.“

  • Niedersächsisches Mediengesetz

    Heere: Rot-Grün stärkt Versammlung der Medienanstalt

    „Die Anhörung zum neuen Mediengesetz hat hervorragende Anregungen erbracht. Unsere Änderungsvorschläge ermöglichen es, die Souveränität der Landesmedienanstalt erheblich zu stärken. So soll die NLM-Versammlung deutlich mehr Kompetenzen zur Sicherung der Meinungsvielfalt bei Rundfunkveranstaltern, bei der Verlängerung von Frequenzen und Kabelzuweisungen sowie bei der Ausschreibung des Direktors der Medienanstalt erhalten.“