Grüne Anfrage zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte

Onay: Rechte Straftaten auf Flüchtlingsunterkünfte sind weder Untergrund- noch Randerscheinungen

Darum geht’s

Laut einer Anfrage der grünen Landtagsfraktion ist die Zahl der Übergriffe auf und Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte im vergangenen Jahr massiv gestiegen. Nahezu alle Straftaten haben einen eindeutig rechtsmotivierten Hintergrund.

Das sagen die Grünen

Belit Onay, Experte für Flüchtlingsfragen

„Die gestiegenen Zahlen bei den Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte zeigen einmal mehr in erschreckendem Ausmaß, dass rechtsmotivierte Straftaten eben keine Untergrund- oder Randerscheinungen sind, sondern dass wir es mit einem Terror zu tun haben, der längst im Alltag angekommen ist. Wir nehmen diese Entwicklung sehr ernst und appellieren an alle demokratischen Parteien, sich ihrer Verantwortung im Umgang mit der aktuellen Flüchtlingssituation bewusst zu sein. Flüchtlinge brauchen staatlichen Schutz vor rassistischer Gewalt und Hetze.“

„Unsere Anfrage deckt auch auf, dass unter den Straftaten auf Flüchtlingsunterkünfte auch verfassungswidrige Handlungen an der Tagesordnung sind. Dabei reicht die Bandbreite der Taten vom Hitlergruß über Volksverhetzung bis zum versuchten Mord. Diese Erkenntnisse zeigen, dass es richtig und wichtig war, Anfang 2014 beim ‚Kriminalpolizeilichen Meldedienst - Politisch motivierte Kriminalität‘ Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte genau in den Blick zu nehmen.“

Zum Hintergrund

Schriftliche Anfrage mit Antwort (2014): Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen

Schriftliche Anfrage mit Antwort (2015): Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Niedersachsen