Niedersachsen engagiert sich überdurchschnittlich für NE-Bahnen

Menge: Höhere Fördersätze und mehr Geld für wichtigen Partner im niedersächsischen Güterverkehr

Darum geht’s

Am Donnerstag (21. Januar 2016) hat die grüne Landtagsfraktion zusammen mit ihrem Koalitionspartner SPD einen Antrag zur Stärkung der nicht bundeseigenen Bahnen (NE-Bahnen) beschlossen. Danach sollen NE-Bahnen künftig mehr Mittel zu höheren Fördersätzen erhalten und es sollen wichtige NE-Strecken dauerhaft im Netz erhalten bleiben.

Das sagen die Grünen

Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin

„Wir wollen die Förderung ausbauen, die Fördersätze erhöhen und den Erhalt wichtiger Strecken dauerhaft sichern, weil es unser Ziel ist, mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern.“

„Rot-Grün engagiert sich überdurchschnittlich für NE-Bahnen– mehr als die Hälfte der Bundesfördermittel sind im vergangenen Jahr nach Niedersachsen geflossen, zusätzlich hat das Land den Etat für unseren wichtigen Partner im Schienengüterverkehr mit knapp 10 Millionen Euro Landesmitteln noch einmal kräftig aufgestockt.“ 

„Eine Schieneninfrastrukturgesellschaft kann das richtige Instrument sein, um die Funktion des Streckennetzes dauerhaft zu sichern, wenn wie jetzt bei der OHE von Ende 2016 an wichtige Strecken wegzubrechen drohen.“

Zum Hintergrund

Mit dem Schienengüterfernverkehrsförderungsgesetz (SGFFG) in 2013 hat der Bund seine Verpflichtung anerkannt, die Grundfinanzierung der Infrastruktur der NE-Bahnen abzusichern. Dafür stellte der Bund 25 Millionen Euro bereit. Niedersachsen hat mehr als die Hälfte der Bundesförderung erhalten, die Bundesmittel um 9,3 Millionen Euro Landesmittel ergänzt und konnte damit zwölf Projektanträge realisieren. Der heute im Landtag beschlossene rot-grüne Antrag „Die niedersächsischen NE-Bahnen verstärkt ausbauen“ (Drucksache 17/4358)  setzt sich für einen weiteren Ausbau und die Sicherstellung der Strecken ein.