Unterrichtung im Kultusausschuss

Julia Willie Hamburg: Vorwürfe der Opposition sind konstruiert

Liebe Kolleginnen und Kollegen, im dritten Zitat muss es heißen: 

„Wir beobachten mit großer Sorge, dass die Opposition Behauptungen aufstellt, ohne den Wahrheitsgehalt zu überprüfen und dabei in ihrer Hatz auf die Ministerin die Verletzung der schutzwürdigen, persönlichen Interessen der betreffenden Lehrkraft billigend in Kauf nimmt. Das zeigt eindrücklich, dass es der Opposition nicht um Aufklärung, sondern lediglich um eine öffentliche Diffamierung der Ministerin geht.“ 

Freundliche Grüße

Theresa Junge

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Darum geht’s

Heute (29. Januar 2016) hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt den Kultusausschuss zum Versetzungsbegehren einer Lehrkraft an ein Gymnasium in Göttingen unterrichtet. 

Das sagen die Grünen

Julia Willie Hamburg, Mitglied im Kultusausschuss, kinder- und jugendpolitische Sprecherin 

„Der Vorgang rund um das Versetzungsbegehren einer Lehrerin war – wie die Ministerin selbst geäußert hat – fehlerhaft. Sie hat sich dafür bereits entschuldigt und im Ausschuss umfassend über die Abläufe unterrichtet.“ 

„Die Unterrichtung war geprägt von sich wiederholenden Fragen, deren Antworten weitenteils bereits durch die schriftliche Unterrichtung beantwortet waren. Das verdeutlicht, dass die aufgebauschten Vorwürfe der Opposition haltlos sind: Weder gab es irgendeine Art von Vetternwirtschaft noch war die Versetzung nach Göttingen bereits erfolgt oder etwa die Landesschulbehörde oder der Personalrat mit dieser Sache nicht befasst. Nach dieser Unterrichtung fallen die schwerwiegenden, öffentlichen Unterstellungen in sich zusammen.“ 

„Wir beobachten mit großer Sorge, dass die Opposition Behauptungen aufstellt, ohne den Wahrheitsgehalt zu überprüfen und dabei in ihrer Hatz auf die Ministerin die Verletzung der schutzwürdigen, persönlichen Interessen der betreffenden Lehrkraft billigend in Kauf nimmt. Das zeigt eindrücklich, dass es der Opposition nicht um Aufklärung, sondern lediglich um eine öffentliche Diffamierung der Ministerin geht.“