Anfrage im Parlament bestätigt Vernetzung der Nazi-Szenen in Südniedersachsen, Thüringen und Nordhessen

Julia Hamburg: Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen ist kein harmloser Bürgertreff

Darum geht’s

Die Grünen Landtagsabgeordneten Julia Hamburg und Helge Limburg beobachteten am 10. Januar eine Kundgebung des „Freundeskreises Niedersachsen/Thüringen“ in Duderstadt. Sie stellten mündliche Anfragen an die niedersächsische Landesregierung zur Einordnung dieser „Bürgertreffs“ und insbesondere zur Präsenz und Teilnahme von Nazikadern. Die Antworten auf diese Anfragen liegen jetzt vor.

Das sagen die Grünen 

Julia Willie Hamburg, Sprecherin für Antifaschismus

„Auch die Antworten der Landesregierung belegen, dass der Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen kein harmloser Bürgertreff ist. Auf ihrer Facebook-Seite bedient sich der sogenannte Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen inhaltlich und stilistisch eindeutig bei den neurechten Bewegungen. Teilnehmende tragen Waffen bei diesen Kundgebungen und sind als rechtsextreme Straftäter in der polizeilichen Statistik geführt. Auch die Vernetzung der Nazi-Szenen in Südniedersachsen, Thüringen und Nordhessen sowie deren Teilnahme an den Freundeskreis-Veranstaltungen wird in den Antworten des Innenministeriums offenbart.“ 

„Die Kundgebungen werden von der AfD-Jugend angemeldet sowie durchgeführt und von Nazis besucht. Das unterstreicht die engen Verbindungen der angeblich bürgerlichen AfD zur Naziszene.“  

„In Northeim fällt nun auch noch der letzte bürgerliche Anschein des rechten Freundeskreises Niedersachsen/Thüringen und sogar die angezeigten Versammlungsleiter sind bei den Sicherheitsbehörden als extreme Rechte eingestuft. Wir werden die Bündnisse vor Ort, die diesem Nazi-Spuk entgegentreten, weiterhin unterstützen. Für Rassismus und Menschenverachtung ist in unserer demokratischen und offenen Gesellschaft kein Platz."

Zum Hintergrund 

Teil 1: Mündliche Anfrage und Antwort zum Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen 

Teil 2: Mündliche Anfrage und Antwort zum Freundeskreis Niedersachsen/Thüringen