Pressemeldung Nr. 227 vom

GRÜNE: Versuch von CDU und FDP Trittin für Asse haftbar zu machen geht nicht auf

Nach der heutigen (Montag) Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Asse sehen die Landtagsgrünen den Versuch von CDU und FDP gescheitert, den ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin für die Ereignisse in der Asse haftbar zu machen.

Nach der heutigen (Montag) Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Asse sehen die Landtagsgrünen den Versuch von CDU und FDP gescheitert, den ehemaligen Bundesumweltminister Jürgen Trittin für die Ereignisse in der Asse haftbar zu machen. „Es gehört zu den Unverschämtheiten der Atom-Geschichte Deutschlands, dass die Atomlobbyisten der amtierenden Regierungen in Niedersachsen und im Bund die Verantwortung für das Asse-Desaster den Atomkraftgegnern in die Schuhe schieben wollen“, sagte der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel.

Trittins Aussagen hätten verdeutlicht, dass mit den Koalitionsbeschlüssen von Rot-Grün 1990 in Niedersachsen die Asse-Problematik erstmals als atomare Altlast eingestuft wurde. Mit der seinerzeit beschlossenen Gefahrenabschätzung wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben, das das Fluten des Bergwerks kategorisch ausschloss, sagte der Grünen-Politiker.

Wenzel: „Zu Recht fürchtete die Regierung Kohl in den neunziger Jahren um den Fortbestand der Kernenergie, nachdem sich das Scheitern der Endlagerung im Forschungs- und Versuchsbergwerk Asse abzeichnete. Mit dem Atomkonsens zog die erste rot-grüne Bundesregierung eine zentrale Konsequenz aus dem Scheitern des Entsorgungskonzepts für Atommüll.“

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