Statement:Anja Piel zum Austritt von Elke Twesten

"Frau Twestens Entscheidung ist für uns nicht nachvollziehbar. Sehr offensichtlich ist dieser Schritt aus rein eigennützigen Gründen passiert. Frau Twesten selbst hat jedenfalls keine inhaltlichen Gründe genannt."

Zum Austritt von Elke Twesten aus der grünen Landtagsfraktion erklärt Anja Piel, Fraktionsvorsitzende:

"Wir bedauern den Austritt von Frau Twesten aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mit dem Wechsel in eine andere Fraktion wird das Wahlergebnis der letzten Landtagswahlen verfälscht. Deshalb halten wir es für notwendig, dass im Rahmen der notwendigen Fristen der Wille der Wählerinnen und Wähler durch eine Neuwahl zum Ausdruck kommen kann. Es ist jetzt zu klären, zu welchem Termin vorgezogene Neuwahlen möglich sind. Wir hoffen, dass die anderen Fraktionen diesen Weg mit uns gehen.

Frau Twestens Entscheidung ist für uns nicht nachvollziehbar. Sehr offensichtlich ist dieser Schritt aus rein eigennützigen Gründen passiert. Frau Twesten selbst hat jedenfalls keine inhaltlichen Gründe genannt. Wir kritisieren, dass Frau Twesten sich bewusst dagegen entschieden hat, eine Aussprache in der Fraktion herbeizuführen.

Ihren Umgang mit einer persönlichen Niederlage in ihrem Wahlkreis können wir in der Fraktion nicht nachvollziehen. Frau Twesten ist in einem demokratischen Verfahren in ihrem Wahlkreis unterlegen und hat in der Folge für sich selbst entschieden, Partei und Fraktion zu verlassen.“

Der NDR hat unser Pressestatement live übertragen. Das kann hier nachgeschaut werden: http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Erklaerung-der-Gruenen-im-Niedersaechsischen-Landtag,regierungskrise106.html

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