Islamverträge:Anja Piel: Fahrplan für interessante Diskussionsveranstaltungen steht
„In den kommenden Wochen wollen wir mit einer Reihe von landesweiten Veranstaltungen nicht nur offene Fragen klären, sondern auch für eine breite Mehrheit werben. Ziel ist es, die Islamverträge zeitnah unterzeichnen zu können. Die CDU bekommt die Gelegenheit, ihre Position zu überdenken. Um eine breite gesellschaftliche Rückendeckung zu erreichen, ist die Zustimmung der Union für mich aber nicht entscheidend.“
Darum geht's
Heute (18. Oktober 2016) fand in der Staatskanzlei ein Treffen zwischen den Fraktionsspitzen von SPD, Grünen und FDP mit Ministerpräsident Stephan Weil, Kultusministerin Heiligenstadt und Jörg Mielke, dem Chef der nds. Staatskanzlei, statt. Wie verabredet wurde mit den Vertretern von Ditib und Schura über das weitere Vorgehen bei den Islamverträgen beraten.
Das sagen die Grünen
Anja Piel, Fraktionsvorsitzende
„In den kommenden Wochen wollen wir mit einer Reihe von landesweiten Veranstaltungen nicht nur offene Fragen klären, sondern auch für eine breite Mehrheit werben. Ziel ist es, die Islamverträge zeitnah unterzeichnen zu können. Die CDU bekommt die Gelegenheit, ihre Position zu überdenken. Um eine breite gesellschaftliche Rückendeckung zu erreichen, ist die Zustimmung der Union für mich aber nicht entscheidend.“
„Mit der Veranstaltungsreihe nehmen sich die muslimischen Verbände gemeinsam mit der Landesregierung die Zeit, für das Projekt der Islamverträge zu werben. Es soll auch die Gelegenheit genutzt werden, die Vorteile einer intensivierten Zusammenarbeit vorzustellen und Vorurteile auszuräumen. Ich freue mich auf spannende Veranstaltungen mit interessanten Podien und kritisch-konstruktiven Diskussionen.“
Zum Hintergrund
Die Staatskanzlei arbeitet gemeinsam mit dem Kultusministerium an einer Veranstaltungsreihe, in der die Islamverträge im ganzen Land diskutiert werden sollen. Vier Veranstaltungen werden derzeit geplant.