Pressemeldung Nr. 87 vom

Dritte grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz Grüne: Werden Rot-Schwarz auf die Finger schauen

Darum geht’s

Auf Einladung der Landtagsfraktion fand am Freitag (25. Mai 2018) zum dritten Mal die grüne kommunale Fraktionsvorsitzendenkonferenz im Niedersächsischen Landtag statt. Die Fraktionen verabschiedeten dabei eine gemeinsame Resolution.

Das sagen die Grünen

Anja Piel, Fraktionsvorsitzende

„In Zeiten der Großen Koalition ist es besonders wichtig, dass wir den grünen Finger in die Wunde legen. Das zeigt sich leider bei sehr vielen Themen. Große Koalition heißt eben nicht automatisch Großer Wurf. Vielmehr ist das Motto von Rot-Schwarz ‚schnell gedacht und schlecht gemacht‘. Unser grüner Anspruch ist ein anderer.“

Belit Onay, kommunalpolitischer Sprecher 

„In den Kommunen gibt es im Moment viel Unzufriedenheit mit der Landespolitik. Es herrscht viel Unsicherheit bei Themen wie der beitragsfreien Kita, Fahrverboten, Grundsteuer und Flüchtlingssozialarbeit. Überall finden wir offene Baustellen, die die GroKo links liegen lässt und die Kommunen ausbaden dürfen.

Zum Hintergrund

Am 25. Mai trafen sich über 80 kommunale grüne Fraktionsvorsitzenden in Hannover zur dritten Kommunalen Fraktionsvorsitzendenkonferenz.

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