Rede Julia Hamburg: Entwurf eines Gesetzes über die kommunale Neuordnung der Landkreise Göttingen und Osterode am Harz

- es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

ich freue mich sehr, heute hier stehen zu können und zu diesem Gesetz einen Redebeitrag halten zu dürfen. Gerade für uns GRÜNE ist es eine besonders erfreuliche Situation, dass diese Fusion der Landkreise aus der Region erwachsen und von Akteuren vor Ort entwickelt wurde.

Als ich damals zu den GRÜNEN in Göttingen kam, gab es bereits  einen jahrelangen und intensiven Austausch zwischen den GRÜNEN in den drei Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode mit der Zielrichtung, eine Fusion dieser Landkreise zu forcieren. Es sind diese grünen und rot-grünen Bündnisse gewesen, die den Nährboden für diese seit Jahren sich entwickelnde und gewachsene Fusion gelegt haben.

Der heutige Beschluss der kommunalen Neuordnung ist ein großartiger – es ist ein bislang einmaliger Vorgang. Er zeigt, wie kommunale Neuordnung auf freiwilliger Basis funktionieren kann und sollte.

Ich möchte an dieser Stelle noch einmal allen Beteiligten für die jahre- in Teilen jahrzehntelange Arbeit danken. Dieser Prozess zeigt, dass kommunale Neuordnungen im Sinne der großen Mehrheit der Bevölkerung funktionieren, wenn sie im breiten Dialog und der Auseinandersetzung auf Augenhöhe entwickelt werden.

Sie funktionieren, wenn die Akteure vor Ort miteinander und mit der gebotenen Zeit solche Prozesse entwickeln. Die sich im Prozess andeutenden Knackpunkte der Fusion konnten im Prozess gelöst werden.

Auch wenn wir es bedauern, dass diese Fusionsgespräche nicht gemeinsam mit Northeim zu Ende gegangen sind und wir wissen, dass sowohl für den Raum Goslar, als auch für den Kreis Northeim Perspektiven einer kommunalen Neuordnung weiterhin zu entwickeln sind – erste Entwicklungen im Landkreis Northeim zeichnen sich ja bereits auch ab - , finden wir dieses Gesetz eine gute Grundlage für die Region in Südniedersachsen.

Unsere Fraktion freut sich, heute die Hand für dieses Gesetz heben zu können.