15. Oktober 2017

Neuwahlen in Niedersachsen

Am Freitag, den 4. August 2017, ist die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU gewechselt. Sie hat damit die Mehrheit der rot-grünen Koalition aufgelöst. Eine knappe Mehrheit, die viereinhalb Jahre von allen Abgeordneten von SPD und Grünen getragen wurde. Ohne eine einzige verlorene Abstimmung.

Wir schauen nun nach vorn. 2013 haben SPD und Grüne von den Wählerinnen und Wählern einen Regierungsauftrag erhalten. Die Wählerinnen und Wähler sollen nun auch entscheiden, wie es weiter geht: Darum wird sich am 21. August, nach zwei dafür nötigen Sondersitzungen, der Landtag auflösen und Neuwahlen am 15. Oktober möglich machen. Hier findet ihr Informationen, Statements, Videos und Reden rund um die Neuwahlen!

 

 

Der Weg zur nächsten Landesregierung

Donnerstag, 10. August
11.00 - 13.00 Uhr

Landtagssitzung: Erste Beratung über den Antrag auf Auflösung

Der Landtag berät den gemeinsamen Antrag aller Fraktionen auf Auflösung des Landtages (Drs. 17/8541) - Eine Abstimmung darüber ist frühestens nach 11 Tagen zulässig.

Freitag bis Sonntag, 11. bis 13. August

Landesdelegiertenversammlung in Göttingen: Aufstellung der Landesliste

Auf dem Landesparteitag in Göttingen wählten die Delegierten der Grünen Niedersachsen die Liste zur Landtagswahl 2017.

16. - 17. August

Reguläre Landtagssitzung

Auf der zweitägigen Landtagssitzung werden verschiedene Themen, wie etwa der Nachtragshaushalt für Fluthilfe oder das Verschleierungsverbot im Schulen diskutiert.

Montag, 21. August

Landtagssitzung: Auflösung des Landtages

In dieser Sitzung wird die Auflösung des Landtags beschlossen. Das macht den Weg für Neuwahlen am 15. Oktober 2017 frei.

Sonntag, 15. Oktober

Neuwahlen in Niedersachsen

Informationen zum Landtagswahlprogramm und KandidatInnen findet ihr nicht auf unserer Seite, sondern beim Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen.

Mitte Novemver

Konstituierung des Landtages

Spätestens 30 Tage nach der Landtagswahl konstituiert sich der neue Landtag.

#Kurzundknapp: Wie geht es weiter?

In unserer Video-Serie #kurzundknapp wollen wir euch auf dem Laufenden halten, was die nächsten Wochen alles passiert und erklären die vielen kleinen Zwischenschritte auf dem Weg zur Neuwahl.

Aktuelle Meldungen

Statement Anja Piel zum Austritt von Elke Twesten

"Frau Twestens Entscheidung ist für uns nicht nachvollziehbar. Sehr offensichtlich ist dieser Schritt aus rein eigennützigen Gründen passiert. Frau Twesten selbst hat jedenfalls keine inhaltlichen Gründe genannt."

Foto von Anja Piel

Anja Piel
MdL-Detailseite