Rede Regina Asendorf: Landeshaushalt 2017/2018 – Schwerpunkt Bundes- und Europaangelegenheiten

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

zuerst einmal möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Europaabteilung in der Staatskanzlei, dem EIZ und den Landesvertretungen in Brüssel und Berlin für ihre Arbeit bedanken.

Meine Damen und Herren, die Nachrichten über Europa vermitteln zur Zeit nicht viel Positives. Das ist sehr schade, denn es gibt auch Gutes zu berichten. Darum bemüht sich unser europäisches Informationszentrum, das nicht nur informiert, sondern darüber hinaus spannende, hochkarätige Veranstaltungen organisiert, wie z.B. letztens mit der Europa-Union und der Uni Hannover zusammen eine vor allen Dingen von jungen Leuten besuchte Podiumsdiskussion zum Thema „Türkei: Sicherheitspolitik NATO und Nahost".

Unter dem Dach des EIZ findet auch das Programm zur Jugendarbeitslosigkeit statt. Ein wichtiges Thema unserer Ausschussreise nach Spanien. Der Anteil liegt dort bei über 40%, zum Vergleich: hier liegt er bei um die 7%.

Deshalb wollen wir mit einem Beitrag auf der politischen Liste die Zusammenarbeit zwischen Niedersachen, Spanien, Italien und Ungarn zum Thema der dualen Berufsausbildung unterstützen.

Niedersachsen investiert mit der EU und dem Bund in gute, zukunftsweisende Projekte.

Nehmen wir z.B. ein Projekt in Werlte im Kompetenzzentrum für nachwachsende Rohstoffe, 2,5 Stunden von Hannover und 1,5 Stunden von Groningen entfernt.

Da steht ein-3-D-Drucker, an dem ausprobiert wird, wie man mit Bioplastik drucken kann. Eine spannende Angelegenheit. Allein an diesem Drucker hängen noch 10 Teilprojekte.

In dem Projekt arbeiten niederländische und niedersächsische Institutionen, Unis und Unternehmen zusammen. Es geht um Innovation, nachhaltige Entwicklungen und Förderung neuer Geschäftszweige. Es geht um Arbeitsplätze der Zukunft und um die Attraktivität der Region.

Gefördert wird das Interreg-Projekt aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Hier wird deutlich: Hier werden nicht nur Gelder vergeben, sondern hier wird Europa gelebt. Gerade kleine und mittelständische Unternehmen profitieren von grenzüberschreitender Zusammenarbeit. Die Menschen in der Region können so erfahren, dass die EU für sie ganz konkret aktiv wird.  

Im Südniedersachsenprogramm sind nach Stand November diesen Jahres nun 27 Projekte beantragt worden. Das beantragte Volumen liegt bei 90 Mio. Euro. 17 Projekte sind davon ganz oder teilweise bewilligt worden. Ihr Gesamtvolumen liegt bei 67,8 Mio. Euro. Es kann also noch mehr werden.

Ein Thema des Programms ist der Breitbandausbau in Niedersachsen

Die AG Südniedersachsen, die sich zu dem Thema gegründet hat, hat sich zum Ziel gesetzt, den Ausbau von leistungsfähigem Internet in der Region voranbringen. Fünf Landkreise und die Stadt Göttingen arbeiten hier zusammen.

Die AG Südniedersachsen kann Fördermittel der EU, des Bundes und des Landes kombinieren und somit ein Fördervolumen von über 300 Millionen € erreichen. 

Die ersten Projekte sind bewilligt. Der Landkreis Holzminden erhält z.B. eine Förderung in Höhe von 1,35 Millionen Euro aus dem "Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes" (ELER) für den Ausbau schneller und leistungsfähiger Breitbandanschlüsse. Eine weitere Millionen Euro gibt es hierfür vom Bund.

Gerade beim Breitbandausbau ist der Vorteil für die ländlichen Räume offensichtlich. Nur wenn sie mit schneller Internetverbindung versorgt werden, lassen sich die Entwicklungsunterschiede zu den urbanen Räumen überwinden.    

Dies bleibt die wichtigste Aufgabe für die Zukunft. Unter den 28 Mitgliedsstaaten belegt Deutschland momentan Platz 9 beim Breitbandausbau. Da ist also noch eine Menge zu tun.

In all den geförderten Projekten geht es auch darum, Zusammenarbeit jenseits der etablierten Wege zu organisieren. Kommunen, Forschungseinrichtungen und Firmen organisieren sich unter dem Dach der EU-Förderung. So werden neue Netzwerke geschaffen, von denen viele weiterhin zusammenarbeiten werden.

Zusammenhalt schafft Vertrauen und Sicherheit und damit Zuversicht.

Nichts braucht Europa heute mehr als das.

Vielen Dank