Landtag aktuell

Konstituierende Sitzung des Niedersächsischen Landtages der 17. Wahlperiode

19./20. Februar 2013

Ablauf am Dienstag vormittag - 11 Uhr bis ca. 13.30 Uhr

Die Sitzung des Landtages beginnt um 11 Uhr. Nach der Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Namensaufruf aller Abgeordneten und der Bildung der Fraktionen wird der Landtagspräsident gewählt und die Mitglieder des Präsidiums bestimmt.

Damit ist die eigentliche Konstituierung abgeschlossen und der Landtag gibt sich eine Geschäftsordnung.

Im Anschluss findet die Wahl des Ministerpräsidenten statt.

Nach seiner Wahl beruft der Ministerpräsident die MinisterInnen.

 

Ablauf am Dienstag Nachmittag - ab 15 Uhr

Nach der Mittagspause, in der die MinsterInnen ihre Ernennungsurkunde erhalten, werden sie vereidigt. Danach gibt der neu gewählte Ministerpräsident die erste Regierungserklärung ab. 

Ablauf am Mittwoch Vormittag

Am Mittwoch findet die Aussprache über die Regierungserklärung  statt. Dabei haben die großen Fraktionen CDU und SPD die gleiche Redezeit wie der Ministerpräsident am Vortag, die kleinen Fraktionen GRÜNE und FDP halb so viel. 

Im Anschluss an die Landtagssitzung konstituieren sich die Fachausschüsse.

Hier die Ausschussbesetzung unsere Fraktion>>