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15. Mai 2012

SOS McAllister

"Wer schon auf einem Binnensee Schiffbruch erleidet, sollte sich hüten auf große fahrt zu gehen. Schwarz-gelb steht das Wasser bis zum Hals", so Stefan Wenzel.mehr

29. November 2011

GRÜNE fordern Abschaffung der Abschiebehaft in Niedersachsen - Slawik C. Beispiel für rechtswidrige Vorgänge

Die migrationspolitische Sprecherin der Landtagsgrünen Filiz Polat erläuterte die Forderung nach sofortige Abschaffung der Abschiebungshaft. Peter Fahlbusch, Rechtsanwalt, dokumentierte zahlreiche Fälle von rechtswidriger Abschiebungshaft.mehr

22. November 2011

"Rechtsextremismus und Staatsversagen" - GRÜNE fordern Abzug der V-Leute

Auf einer Pressekonferenz stellten der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel und der rechtspolitische Sprecher Helge Limburg einen umfangreichen Fragenkatalog zum Staatsversagen gegen Rechtsterrorismus vor. Geheimdienstexperte Rolf Gössner erläuterte die Rolle des Niedersächsischen Verfassungsschutzes.mehr

13. September 2011

Greenpeace-Aktion vor dem Landtag: Keine Zustimmung zum CCS-Gesetz

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen unterstützt die Forderung der Umweltorganisation Greenpeace an die schwarz-gelbe Landesregierung, dem Bundesgesetz für die unterirdische CO2-Speicherung im Bundesrat am 23. September nicht zuzustimmen.mehr

19. August 2011

8 Minuspunkte für Minister Hans-Heinrich Sander (FDP) - 25 Jahre Umweltministerium

Die Einrichtung eines Umweltministeriums in Niedersachsen vor 25 Jahren war ein überfälliger Schritt. Die Aufbauarbeit der rot-grünen Landesregierung zwischen 1990 und 1994 hat dem Natur- und Umweltschutz wichtige Impulse gegeben. mehr

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