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Landtagssitzung vom 8.-11. Juni 2010 im Niedersächsischen Landtag
Hier finden Sie/ findet Ihr in Kürze die Topthemen und GRÜNE Initiativen der aktuellen Sitzungswoche des Niedersächsischen Landtags. Die Informationen zu den einzelnen Themen, insbesondere die Reden unserer Abgeordneten, werden während der Sitzungswoche laufend aktualisiert.
Die Uhrzeiten in der Tagesordnung sind nur ein grober Anhaltspunkt, Abweichungen sind die Regel. Ein Klick auf das Foto führt zu den Kontaktdaten der/des zuständigen GRÜNEN Abgeordneten.
"Herr McAllister, wir müssen Ihre Regierungserklärung an dem Notwendigen messen. Deshalb haben wir sie als zu leicht empfunden. Wenn Sie nicht weiter springen, wird Ihre Regierung spätestens 2013 abgewählt." mehr
Dieser Schritt war seit der Bekanntgabe seiner Kandidatur zur Wahl des Bundespräsidenten überfällig. Juristisch war dieser Schritt ohne Alternative, weil die verfassungsrechtliche Lage keinen anderen Weg zulässt. mehr
An seinem voraussichtlich letzten „Arbeitstag“ als Vorsitzender der SPD-Fraktion wurde Wolfgang Jüttner von Stefan Wenzel und Ursula Helmhold mit einem Geschenk überrascht, das auf seine künftige Rolle anspielt. Seine Funktion im Parlament wird – so munkelt man – die des „Elder Statesman“ sein. mehr
In Niedersachsen müssen Wulffs Pläne als Flucht erscheinen. Für CDU und FDP sind die fetten Jahre vorbei. Die Probleme in der Atompolitik, in der Bildung und im Sozialbereich türmen sich zu einem Scherbenhaufen.
"Der Verdacht liegt nahe, dass mit den laschen Kontrollen Fakten geschaffen werden und die Gentechnik durch die Hintertür durchgesetzt werden soll", so Christian Meyer.
Antrag: Für ein modernes Datenschutzrecht in Niedersachsen mehr
