Plenarinitiativen 2010

September 2010

• TOP 25 09.09.10 Rede Elke Twesten: Niedersächsische Frauenhäuser und Beratungsstellen für von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen stärken – Finanzierung und Planung sicherstellen
• TOP 22 08.09.10 Rede Ina Korter: Schulsozialarbeit
• TOP 18 08.09.10 Rede Ralf Briese: Große Anfrage "Wer speichert was, warum, wieso und wie lange, und an wen kann es weiter gegeben werden?"
• TOP 14 08.09.10 Enno Hagenah: Landesvermögen erhalten – Verkehrssischerheit gewährleisten: Landesstraßennetz zügig sanieren (Antrag SPD)
• TOP 13 08.09.10 Rede Stefan Wenzel: „Schwarz-gelbe Risikoverlängerung blockiert Ausbau der Erneuerbaren Energien in Niedersachsen“
• TOP 13b 08.09.10 Rede Christian Meyer: „Biomasse kontra Artenvielfalt und Lebensmittel - für eine ideologiefreie Energiepolitik“
• TOP 10 07.09.10 Rede Enno Hagenah: Das Niedersachsenpferd aufs Rad setzen
• TOP 7 07.09.10 Rede Gabriele Heinen-Kljajic: Besseres Bafög für viele anstatt ungerechtes Stipendienprogramm für eine Elite
• TOP 2 07.09.10 Rede Enno Hagenah: Entwurf eines Gesetzes zur Erhebung einer Bodenschätzeförderabgabe
• TOP 4 07.09.10 Rede Hans-Jürgen Klein: Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2011
• 16/ 06.09.10 Änderungsantrag: Keine Gewalt unter dem Deckmantel des Tierschutzes
• 16/ 06.09.10 Änderungsantrag: Rundfunkbeitrag pro Haushalt und Betriebsstätte statt Rundfunkgebühr pro Gerät
• 16/ 06.09.10 Änderungsantrag: Nutzung des Grundwasserdargebotes und Trinkwassergewinnung Norddeutschlands länderübergreifend abstimmen und regeln
• 16/ 06.09.10 Änderungsantrag: BAföG weiterentwickeln statt unsinnigem Stipendienprogramm
• 16/ 06.09.10 Dringliche Anfrage: Versenkt Stuttgart 21 die Hinterlandanbindung der großen norddeutschen Häfen?
• 16/ 06.09.10 Aktuelle Stunde: Schwarz-gelbe Risikoverlängerung blockiert Ausbau der Erneuerbaren Energien in Niedersachsen
• 16/ 01.09.10 Antrag: Kindertagesstätten zu Familienzentren weiterentwickeln!
• 16/ 01.09.10 Antrag: Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Niedersachsen

August 2010

• 16/ 31.08.10 Antrag: Bürgerbusse fördern – Gemeinnützigkeit anerkennen
• 16/ 31.08.10 Antrag: Starke Kinder lernen besser - Pädagogisch-psychologische Unterstützungsteams in den Schulen einrichten!
• 16/ 31.08.10 Antrag: Mehrgenerationenhäuser für die Zukunft absichern!
• TOP 26 19.08.10 Rede Enno Hagenah: Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit und Lehrstellenmangel
• TOP 24 19.08.10 Rede Enno Hagenah: Missbrauch der Leiharbeit beenden – Fehlentwicklungen entgegenwirken
• 16/2761 18.08.10 Antrag: Aufforderung an den Ministerpräsidenten, dafür Sorge zu tragen, dass Ministerin Grotelüschen ihr Amt ruhen lässt
• TOP 20 18.08.10 Rede Ina Korter: Den freien Elternwillen zum Wohle der Kinder gestalten
• TOP 18 18.08.10 Rede Gabriele Heinen-Kljajic: Große Anfrage: Situation und Perspektiven der Museen in Niedersachsen
• TOP 17 18.08.10 Rede Stefan Wenzel: Meeresschutz in Niedersachsen – Nordsee sauber halten. Schadstoffbelastung der Nordsee senken
• TOP 16 18.08.10 Rede Miriam Staudte: Einsatzbereitschaft, soziale und ökologische Verantwortung unterstützen – Jugendfreiwilligendienste stärken
• TOP 14 18.08.10 Rede Elke Twesten: Frauenquote für Aufsichtsräte börsennotierter Aktiengesellschaften – jetzt einführen!
• TOP 13e 18.08.10 Rede Filiz Polat zur Aktuellen Stunde „Abschiebepraxis in Niedersachsen nach dem Prinzip ‚Hauptsache raus’?“
• TOP 13 18.08.10 Rede Christian Meyer: Ministerin Grotelüschen im Interessenskonflikt zwischen Tierschutz und industrieller Massentierhaltung
• TOP 9 17.08.10 Rede Ursula Helmhold: (Veröffentlichung von Nebeneinkünften) Änderung der Geschäftsordnung des Niedersächsischen Landtages
• TOP 6 17.08.10 Rede Ina Korter: Entwurf eines Gesetzes zur Herstellung des Rechtsanspruchs auf inklusive Beschulung
• TOP 5 17.08.10 Rede Ina Korter: (Berufsbildende Schulen) - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Schulgesetzes
• TOP 4 17.08.10 Rede Helge Limburg: Trennung von Regierungsamt und Landtagsmandet - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung und des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes
• TOP 3 17.08.10 Rede Gabriele Heinen-Kljajic: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Bildung des Zweckverbandes „Großraum Braunschweig“
• 16/ 16.08.10 Änderungsantrag: Einsatzbereitschaft, soziale und ökologische Verantwortung unterstützen- Jugendfreiwilligendienste stärken- Pflichtdienste abschaffen
• 16/ 16.08.10 Dringliche Anfrage: Welchen Einfluss hat die Landesregierung auf das Verbot einer Demonstration ... gegen einen Neonaziaufmarsch in Bad Nenndorf genommen?
• 16/ 13.08.10 Aktuelle Stunde: Ministerin Grotelüschen im Interessenskonflikt zwischen Tierschutz und industrieller Massentierhaltung
• 16/ 11.08.10 Große Anfrage: Wie sieht die Bilanz der Übergangssysteme für Jugendliche ohne Ausbildungsplatz in Niedersachsen aus?
• 16/ 10.08.10 Gesetzentwurf zur Änderung der Niedersächsischen Verfassung und des Niedersächsischen Landeswahlgesetz
• 16/ 10.08.10 Antrag: Naturschutz sichert UNESCO Weltnaturerbe Wattenmeer
• 16/ 10.08.10 Antrag: Bienen vor Pestiziden, Gentechnik und Nahrungsverlust schützen – Imkerei fördern
• 16/ 10.08.10 Antrag: Aufklärung der Leukämiefälle in der Elbmarsch vorantreiben: Neue Bodenproben unter notarieller Aufsicht erheben und analysieren!